Brandenburgs Ordnungsämter ahnden Tausende Corona-Verstöße

Brandenburgs Ordnungsämter ahnden Tausende Corona-Verstöße

Maskenpflicht, Abstandsgebot, Begrenzungen bei privaten Feiern: In der Corona-Pandemie gelten für Menschen in Brandenburg einige Beschränkungen - nicht alle halten sich daran. Seit März haben die Ordnungsämter der Landkreise mit derzeit hohen Infektionszahlen mehrere Tausend Verstöße gegen Corona-Regeln registriert, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Allein im Kreis Prignitz liegen 207 Anzeigen wegen Missachtung der Corona-Auflagen vor, so Kreissprecher Frank Stubenrauch.

Ordungsämter im Einsatz

© dpa

Mitarbeiter des Ordnungsamtes mit Mund-Nasen-Schutz patrouillieren in Potsdam.

118 Anzeigen seien dort wegen Verstößen gegen die Corona-Eindämmungsverordnung festgestellt worden, beispielsweise, weil sich Menschen nicht an Kontaktverbote gehalten oder geschlossene Spielplätze betreten hätten. 83 Anzeigen gegen Prignitzer nahmen die Mitarbeiter der Ordnungsämter auf, die nach ihrer Rückkehr aus einem Risikogebiet nicht ihrer Meldepflicht nachkamen. Noch einmal sechs Verstöße ahndeten die Behörden, bei denen gegen die Maskenpflicht verstoßen oder Gastronomen keine oder mangelhafte Hygienekonzepte vorlegten oder diese nicht umsetzten.
Die Landeshauptstadt Potsdam, die am Mittwoch die kritische Marke von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen erreicht hatte, zählte insgesamt 1005 Verstöße, bei denen Bußgelder in Höhe von insgesamt 120 000 Euro verhängt worden sind, so Stadtsprecher Jan Brunzlow. 22 Mal wurde der Mindestabstand nicht eingehalten. 312 Verstöße gegen Betretungsverbote wurden registriert. Für die Ertappten wurden Bußgelder im Durchschnitt von 58 Euro fällig.
In den Kreisen und kreisfreien Städten in Brandenburg gelten unterschiedlich strenge Regeln im Umgang mit der Pandemie - je nachdem, wie viele Infizierte die Gesundheitsämter registrieren. Die Umgangsverordnung sieht für Regionen, in denen innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner gezählt werden, unter anderem vor, dass der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum nur noch mit bis zu zehn Personen oder den Angehörigen des eigenen Haushalts gestattet ist.
Daneben dürfen Feiern in Privaträumen nur noch mit maximal zehn Personen aus zwei Hausständen und in angemietetem Räumen mit maximal zehn Personen laufen. In Gaststätten gilt neben dem Abstandsgebot auch ein Alkohol-Ausschankverbot nach 23 Uhr. Inzwischen gelten fast alle Landkreise sowie Cottbus, Potsdam und Frankfurt (Oder) als sogenannte Risikogebiete mit schärferen Regeln.
Auch Brandenburg an der Havel zählt zu den Risikogebieten. Nach Angaben der Stadtverwaltung wurden dort 131 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen im Rahmen von kleineren privaten Feiern geführt. Cottbus registrierte allein seit Oktober 12 Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Gastronomen wegen fehlender Personendatenerfassung. Im Bussen und Bahnen wurden 26 Verstöße wegen fehlender Mund-Nasen-Bedeckung registriert. Im Einzelhandel waren es 186 Menschen ohne Maske. Die Mitarbeitenden des Ordnungsamtes verhängten sieben Mal Bußgelder in Höhe von 100 Euro. 315 Feiern wurden angezeigt.
Im Landkreis Teltow-Fläming registrierte das Ordnungsamt bislang 375 Verstöße gegen Corona-Regeln. «Das waren überwiegend Verstöße gegen die Hygiene- und Abstandsregeln sowie Verstöße gegen die Maskenpflicht», so Sprecherin Heike Lehmann. Das Gesundheitsamt habe über 100 Kontrollen zur Einhaltung der Quarantäneverordnung und mehr als 1600 Kontrollen zur Umgangsverordnung durchgeführt. Es wurden 185 Verwarnungen ausgesprochen.
Im Kreis Elbe-Elster waren es 174 Verstöße und Potsdam-Mittelmark zählte 57 Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen und vier aufgrund fehlender Mund-Nasen-Bedeckung. In Spree-Neiße wurden nach Angaben der Kreisverwaltung 154 Verstöße gegen das Kontaktverbot festgestellt und geahndet, seit September kamen zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht hinzu.
In Oberspreewald-Lausitz sollen Kontrollen auf Grund der «rasanten Fallzahlenentwicklung und der zu beobachtenden Nachlässigkeit» wieder ausgeweitet werden. Zahlen zu Verstößen liegen laut der Kreisverwaltung nicht vor. Die meisten Verstöße betreffen jedoch die Maskenpflicht, beispielsweise im öffentlichen Personennahverkehr.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 31. Oktober 2020 09:30 Uhr

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