Linke: Tesla muss sich an Kosten beteiligen

Linke: Tesla muss sich an Kosten beteiligen

Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, den US-Elektroautobauer Tesla an den Kosten für die öffentliche Infrastruktur um die geplante Fabrik in Grünheide bei Berlin zu beteiligen. Die Landesregierung habe allein in den Jahren 2020 und 2021 für den Verkehrsbereich zusätzliche Ausgaben in Höhe von 78 Millionen Euro veranschlagt, sagte deren verkehrspolitischer Sprecher Christian Görke am Sonntag. Wie viel Geld in den Folgejahren für den Verkehrsbereich sowie für Wohnungen, Kitas, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen anfalle, sei noch gar nicht absehbar.

Tesla-Baustelle

© dpa

Bauarbeiten werden auf dem künftigen Firmensitz von Tesla ausgeführt.

Bisher gebe es keinerlei Erklärung von Tesla und der Landesregierung, wie sich der Investor an den immensen Folgekosten der Fabrikansiedlung beteiligen werde, kritisierte Görke. Durch die Corona-Pandemie gingen die Spielräume im Landeshaushalt aber massiv zurück. «Wer auf Grundlage steuerfinanzierter Straßen, Brücken und Schienenwege oder zum Beispiel neuer Bahnhöfe Profit macht, muss sich anteilmäßig an deren Kosten beteiligen», forderte Görke. Seine Fraktion prüfe derzeit, wie dies mit einem Landesgesetz verpflichtend geregelt werden könnte.
Corona-Studie
© Max-Planck-Gesellschaft

Große Berliner Corona-Studie

Wie erging es Ihnen vor, während und nach dem Lockdown? Ihre Erfahrungen sind wichtig - damit wir derartige Herausforderungen zukünftig besser bewältigen können. mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 18. Oktober 2020 09:54 Uhr

Weitere Meldungen