AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

Die erweiterte Maskenpflicht im Brandenburger Landtag gilt wieder. Die AfD-Fraktion ist mit einem Eilantrag dagegen gescheitert.

AfD Brandenburg

© dpa

Das Logo der Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist am Eingang zur Landtags-Fraktion angebracht.

Das Verwaltungsgericht Potsdam wies ihn am 25. September 2020 zurück. Vor dem Hintergrund der erheblichen Risiken der Corona-Pandemie und der sehr geringen Intensität der Einschränkungen bestünden auch hinsichtlich des Inhalts der Verfügung von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) voraussichtlich keine materiell-rechtlichen Bedenken, erklärte das Gericht. Der Antrag sei zudem nicht zulässig, weil das Landesverfassungsgericht zuständig sei.
Damit gilt in allen Räumen und auf allen Flächen des Landtags die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz. In Beratungsräumen darf er abgelegt werden, wenn der Mindestabstand eingehalten wird. Die verschärfte Regelung war zunächst nicht vollzogen worden. Wer sich nicht daran hält, dem drohen bis zu 50 000 Euro Strafe.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 25. September 2020 09:40 Uhr

Weitere Meldungen