AfD-Fraktionschef erleichtert über Entscheidung zu Kalbitz

AfD-Fraktionschef erleichtert über Entscheidung zu Kalbitz

Der Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat sich erleichtert über die Entscheidung des Landgerichts Berlin geäußert, den Antrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD abzulehnen. «Mit der heutigen Entscheidung fällt eine große Last von der AfD. Jetzt können wir deutlich unbeschwerter nach vorn schauen und uns wieder auf die eigentliche politische Arbeit konzentrieren», teilte Pazderski am Freitag mit. «Dazu gehört auch, die Partei ohne den Rechtsaußen-Ballast Kalbitz zu einer durch und durch bürgerlich-konservativen Alternative für Deutschland weiterzuentwickeln.»

Georg Pazderski

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Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski

Mit der Ablehnung des Antrags hat die Annullierung der Parteimitgliedschaft des 47-jährigen Kalbitz durch das AfD-Bundesschiedsgericht Bestand - zumindest so lange, bis im Hauptsacheverfahren ein Entscheidung fällt.
Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben habe. Neben Thüringens Landeschef Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 21. August 2020 13:16 Uhr

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