Woidke: «Die SPD muss Wahlen auch in der Mitte gewinnen»

Woidke: «Die SPD muss Wahlen auch in der Mitte gewinnen»

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rät seiner Partei, mit Blick auf die Bundestagswahl nicht auf einen Linksruck zu setzen. «Wenn die SPD Wahlen gewinnen will, reicht es nicht, nach links zu schielen. Die SPD muss Wahlen auch in der Mitte gewinnen», sagte Woidke, der auch Landesvorsitzender ist, der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Es gibt keine linke Politik und keine Politik der Mitte, es gibt gute und schlechte Politik für die Menschen.» Er warb für eine weitere Regierungsbeteiligung der SPD nach der Wahl im Herbst 2021. «Wenn ich die Lage der Menschen in Deutschland verändern will, muss ich regieren.» In der Corona-Krise sehe man an den Bundesministern der SPD: «Sie alle liefern.»

Dietmar Woidke

© dpa

Dietmar Woidke, der Ministerpräsident von Brandenburg.

Der Regierungschef forderte Geschlossenheit seiner Partei im Wahlkampf. «Die SPD auf Bundesebene hat in den letzten Wahlkämpfen einen entscheidenden Fehler gemacht: Sie hat nach außen keine Geschlossenheit bewahrt», sagte der Landesvorsitzende. «Ich hoffe sehr, dass alle sehen: Wir haben eine große Chance, sozialdemokratische Inhalte stärker in der künftigen Bundesregierung zu haben - mit einem Kanzler oder einer starken SPD-Bundestagsfraktion, vielleicht auch beides. Mit diesem Bewusstsein haben wir eine gute Chance auf ein gutes Ergebnis.»
Der SPD-Politiker hält Finanzminister Olaf Scholz für die richtige Wahl als Kanzlerkandidat. «Ich bin froh, dass wir jetzt klare Verhältnisse in der SPD haben und Olaf Scholz Kanzlerkandidat werden soll. Und es ist schön, dass dieser Spitzenpolitiker in Brandenburg einen Wahlkreis anstrebt», sagte Woidke. «Es liegt jetzt an der SPD selbst, wie gut die Bundestagswahl läuft. Ich bin fest davon überzeugt, dass es gut laufen kann, auch wenn ich mir die nicht geklärte Führungsfrage der CDU ansehe.» Eine Debatte über Koalitionen nach der Wahl hält Woidke für verfrüht. «Über Koalitionen unterhalten wir uns nach der Wahl», sagte er.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Am 10. August hatte die SPD-Spitze Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Die Partei ist damit die erste aus dem Bundestag, die für die Wahl 2021 einen Spitzenkandidaten vorweisen kann. Aus der SPD-Linken war Kritik an der Nominierung von Scholz gekommen.
Die SPD liegt in Umfragen derzeit bei 14 bis 18 Prozent, die Linke bei 6 bis 9. Die als möglicher weiterer Koalitionspartner geltenden Grünen kommen auf 15 bis 21 Prozent. Scholz hatte am Mittwoch in der ARD-Sendung «Maischberger - Die Woche» Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken im Bund angemeldet.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 16. August 2020 10:25 Uhr

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