Ministerin: Corona-Pandemie-Folgen noch nicht abschätzbar

Ministerin: Corona-Pandemie-Folgen noch nicht abschätzbar

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt des Landes Brandenburg für 2021 sind nach Angaben von Finanzministerin Katrin Lange (SPD) noch nicht genau absehbar. «Alle Ressorts sind aufgerufen, mit ihren Fachabteilungen die Situation durchzurechnen», sagte Lange am Donnerstag in einer Sondersitzung des Finanzausschusses des Landtages. Gerechnet werde bislang mit einem dreistelligen Millionenbetrag an Mindereinnahmen.

Katrin Lange (SPD)

© dpa

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD).

Zum Bedarf der Kommunen angesichts ausbleibender Gewerbesteuern und von Mindereinnahmen in weiteren Bereichen wegen der Corona-Pandemie werden Lange zufolge zunächst die Kassenstatistiken im August abgewartet. Dann könnten zielgerichtet Hilfen angefordert und eingesetzt werden. Die Ministerin verwies auf die in diesem Jahr zusätzlich angesetzte Steuerschätzung im September, neben der regulären im Oktober. «Wir brauchen diese Schätzung, um zu sehen, mit welchen Zahlen wir uns auseinandersetzen müssen», sagte sie.
Die Ministerin informierte die Landtagsabgeordneten auch über den Beteiligungsbericht des Landes, der alle zwei Jahre vorgelegt wird. Danach ist das Land 22 Beteiligungen mit Unternehmen unter anderem zum Ausbau der Infrastruktur oder zur Wirtschafts-, Forschungs- und Technologieförderung eingegangen. Das biete die Möglichkeit, Aufgaben flexibler zu erledigen. Die Firmen verfügen den Angaben zufolge über eine solide Eigenkapitaldecke von 1,6 Milliarden Euro. Der Jahresüberschuss lag bei 28 Millionen Euro, im letzten Bericht 2018 waren es 24 Millionen Euro. 3800 Mitarbeiter werden beschäftigt.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 16. Juli 2020 11:56 Uhr

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