Meuthen erwartet Kalbitz zu AfD-Vorstandssitzung in Suhl

Meuthen erwartet Kalbitz zu AfD-Vorstandssitzung in Suhl

Der umstrittene Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz wird voraussichtlich bei einer Tagung des Bundesvorstandes in Suhl dabei sein. Ein Schiedsgerichtsurteil, nach dem Kalbitz einem Medienbericht zufolge die Partei vorerst wieder verlassen soll, liege noch nicht vor, sagte Parteichef Jörg Meuthen am Freitag vor Beginn der Vorstandssitzung im thüringischen Suhl. Es habe damit noch keine Rechtskraft. Kalbitz könne damit bei der Vorstandssitzung dabei sein. Er gehöre dem Gremium derzeit noch an und könnte auch an Abstimmungen teilnehmen. Kalbitz sagte auf Nachfrage, er wolle am Freitag in Suhl sein.

Jörg Meuthen, AfD-Parteichef

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Jörg Meuthen, AfD-Parteichef.

Meuthen sagte, er erwarte, dass Kalbitz das Schiedsgerichtsurteil akzeptiere. Er befürchte aber, dass er sich auf das Gerichtsurteil berufe. Das Landgericht Berlin hatte vor einer Woche einen Beschluss des AfD-Bundesvorstandes zur Beendigung der Mitgliedschaft des Brandenburger AfD-Politikers für unzulässig erklärt.
Nach ARD-Informationen entschied das parteiinterne Bundesschiedsgericht aber inzwischen in einem Eilverfahren, dass Kalbitz die Partei vorerst wieder verlassen soll. Der Bericht berief sich auf Parteikreise und Kreise des Schiedsgerichts. Das Hauptsacheverfahren stehe noch aus. Eine Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 26. Juni 2020 10:54 Uhr

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