Kalbitz wirft AfD-Bundesvorstand «Taschenspielertrick» vor

Kalbitz wirft AfD-Bundesvorstand «Taschenspielertrick» vor

Der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz hat die Bemühungen des AfD-Bundesvorstands zur Beendigung seiner Parteimitgliedschaft kritisiert. Kalbitz sprach am Donnerstag im Deutschlandfunk von einem juristischen «Taschenspielertrick», um ihn als politischen Kontrahenten loszuwerden. «Sachliche Diskussionen müssen sachlich geführt werden, das gehört zum Ideenwettbewerb in Parteien», sagte Kalbitz. Seiner Meinung nach wird eine Spaltung betrieben, um dem politischen Gegner zu gefallen.

Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion in Brandenburg

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Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion in Brandenburg.

Das Landgericht Berlin hatte am vergangenen Freitag einen Beschluss des AfD-Bundesvorstands zur Beendigung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz für unzulässig erklärt, nachdem dieser einen Eilantrag gestellt hatte. Damit ist er bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts vorerst wieder Mitglied der Partei. Am Dienstag wurde er zudem wieder zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt. Nach Ansicht der AfD Brandenburg ist Kalbitz nach der Entscheidung des Landgerichts automatisch auch wieder AfD-Landesvorsitzender.
Als Grund für die Aufhebung der Mitgliedschaft von Kalbitz hatte der Bundesvorstand angegeben, dieser habe bei seinem Eintritt in die Partei eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Die Entscheidung, hinter der auch AfD-Chef Jörg Meuthen stand, löste einen Machtkampf in der Partei aus.
Angesprochen auf die ihm vorgeworfene Nähe zur HDJ sagte Kalbitz im Deutschlandfunk, er habe seine Abgrenzung zu rechtsextremistischen Bestrebungen immer wieder betont. «Es will nur nicht gehört werden, weil es eben im Moment nicht ins Bild passt.»
Der AfD-Bundesvorstand betreibt weiter den Parteiausschluss von Kalbitz. Der Vorstand hatte nach Angaben eines Parteisprechers vom Dienstag über seinen Anwalt Joachim Steinhöfel innerhalb der bis zum Montagabend laufenden Frist einen entsprechenden Schriftsatz beim Bundesschiedsgericht eingereicht.
Der Verfassungsschutz Brandenburg hatte den kompletten AfD-Landesverband in der vergangenen Woche zum Verdachtsfall erklärt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 25. Juni 2020 11:52 Uhr

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