Weitere AfD-Kandidatin fällt bei Wahl für Kommission durch

Weitere AfD-Kandidatin fällt bei Wahl für Kommission durch

Die oppositionelle AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag ist weiterhin nicht in der Parlamentarischen Kontrollkommission vertreten. Als sechste Kandidatin wurde die AfD-Abgeordnete Sabine Barthel in geheimer Wahl am Mittwoch von 46 Abgeordneten abgelehnt; 27 stimmten mit Ja und 2 enthielten sich. Im Mai waren bereits fünf andere Kandidaten der AFD bei der Wahl im Landtag durchgefallen.

Die Kommission hat sechs Mitglieder und soll die Arbeit des Verfassungsschutzes kontrollieren. Das Gremium ist nach Angaben der Landtagsverwaltung trotz des fehlenden AfD-Vertreters arbeitsfähig. Der Verfassungsschutz hatte den gesamten AfD-Landesverband am Montag zum Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus erklärt und damit unter Beobachtung gestellt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 17. Juni 2020 15:30 Uhr

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