Ex-Uniter-Polizisten sollen Daten abgefragt haben

Ex-Uniter-Polizisten sollen Daten abgefragt haben

Zwei Brandenburger Polizisten, die früher Mitglieder des umstrittenen Vereins Uniter waren, sollen unberechtigt Polizeidaten abgefragt haben. Gegen die beiden Beamten werde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, teilte das Polizeipräsidium Brandenburg am Dienstag mit. Die beiden sollen demnach Daten von Personen abgefragt haben, die nach ersten Erkenntnissen keinen nachvollziehbaren Bezug zu ihren dienstlichen Aufgaben hatten. Den Polizisten seien alle Zugangsberechtigungen für polizeiliche Auskunftssysteme entzogen worden, hieß es weiter. Beide Bedienstete versehen ihren Dienst demnach nicht bei den Spezialeinheiten oder der Bereitschaftspolizei.

Beide Polizisten sind ehemalige Mitglieder des umstrittenen Vereins Uniter, traten laut Polizeipräsidium nach internen Gesprächen im vergangenen Jahr aber aus dem Verein aus. Uniter wurde nach eigenen Angaben aus Netzwerken für Kommandoeinheiten der Bundeswehr und Polizei gegründet. Der Verein war nach Ermittlungen zu rechten Netzwerken in die Schlagzeilen geraten und wegen des Vorwurfs demokratiefeindlicher Tendenzen auch ins Visier des Verfassungsschutzes gerückt.
Einer der Polizisten fragte demnach Daten zu einem ehemaligen Uniter-Mitglied, sich selbst sowie seiner Familie ab, der zweite Beamte recherchierte im Einsatzdokumentationssystem. Laut Polizeipräsidium gebe es bislang keine Anhaltspunkte dafür, dass sie die Ergebnisse weitergaben. Das werde jedoch weiter überprüft.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 21. Mai 2020 08:32 Uhr

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