Extremismusforscher hält AfD in Teilen für «nazifiziert».

Extremismusforscher hält AfD in Teilen für «nazifiziert».

Der Potsdamer Extremismusforscher Gideon Botsch sieht in der AfD trotz des Rauswurfs von Andreas Kalbitz keine konsequente Abgrenzung von rechtsextremen Positionen. «In jeder demokratischen Partei wäre es selbstverständlich, dass ein Mann, der über solche Neonazi-Kontakte die Unwahrheit sagt, für ein Spitzenamt untragbar ist», sagte Botsch am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. «Dass die AfD sich nur mit denkbar knapper Vorstandsmehrheit dazu entschließen kann, diese satzungsgemäß zwingenden Konsequenzen einzuleiten, zeigt wie weit die Partei schon «nazifiziert» ist. Für eine konsequente politische Trennung von rechtsextremen Personen und Positionen spricht dieser Schritt keineswegs.»

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger Landes- und Fraktionschefs am Freitag mit sieben zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung für nichtig erklärt. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Kalbitz hat angekündigt, juristisch gegen die Entscheidung vorzugehen. Er gehörte zu den Führungspersonen des rechtsnationalen «Flügels»» in der AfD, der sich nach eigenen Angaben im April selbst aufgelöst hat.
Politikforscher Botsch sagte: «Diese Personalie enthält zu viel «Sprengstoff» für die AfD, da man nie wissen kann, was noch «herauskommt».»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 16. Mai 2020 14:13 Uhr

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