Brandenburg: Gremien tagen wegen Corona in größeren Räumen

Brandenburg: Gremien tagen wegen Corona in größeren Räumen

Wegen der Corona-Pandemie sind in Brandenburg Sitzungen zahlreicher politischer Gremien ausgefallen oder auf spätere Zeitpunkte vertagt worden. Um Mindestabstände wahren zu können und trotzdem die Öffentlichkeit teilhaben zu lassen, finden die Sitzungen auch in anderen Räumlichkeiten statt, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. «Ab April stand der Theatersaal im Treffpunkt Freizeit zur Verfügung, so dass die Ausschüsse vollzählig und in Anwesenheit von Presse und Öffentlichkeit tagen konnten», sagte Markus Klier, Sprecher der Stadt Potsdam. Dort waren sämtliche Ausschuss- und Ortsbeiratssitzungen seit dem 16. März abgesagt oder verschoben worden.

Bereits am 6. Mai hat es Klier zufolge wieder eine erste Sitzung der Stadtverordneten gegeben. Sie fand im Hörsaal der Universität Potsdam am Standort Griebnitzsee statt. Eine weitere Sitzung ist für den 20. Mai geplant. «Sicherheitsvorkehrungen betreffen insbesondere die Abstandsregelungen», sagte der Stadtsprecher. Die Öffentlichkeit habe die Möglichkeit, die Sitzungen der Stadtverordneten per Live-Stream zu verfolgen. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Pete Heuer (SPD), findet die Idee gut, in der Uni zu tagen. Genug Raum ist dort - der Saal hat 500 Plätze. Einige Umbauten waren nötig.
Im Live-Stream gibt es auch die Sitzungen des Hauptausschusses und der Stadtverordnetenversammlung in Cottbus zu sehen. Ersterer kann im Stadthaus tagen, letzterer in der Stadthalle, wie Stadtsprecher Jan Gloßmann informiert. Abstandsregelungen, Empfehlung zur Mund-Nasen-Abdeckung, Teilnehmerlisten und regelmäßige Desinfektion seien weitere Vorsichtsmaßnahmen.
Ob die Stadtverordneten in Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) nicht auch die größere Stadthalle für ihre erste Sitzung seit der Krise nutzen sollte, darüber hatte sich die Stadtverwaltung zuletzt Gedanken gemacht. «Wir haben uns dann letztlich doch für das Rathaus entschieden», sagt Bürgermeister Jörg Gehrmann. Dort sei auch die Akustik besser. Sollte die Beteiligung der Öffentlichkeit am 17. Juni größer als erwartet ausfallen, sei eine Zwei-Raum-Lösung möglich. «Die technischen Voraussetzungen für eine Videoübertragung sind vorhanden», sagt der Bürgermeister.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Ihre gewohnten Räume haben auch die Stadtverordneten in Frankfurt (Oder) bei ihrer jüngsten Sitzung am 30. April nicht verlassen müssen. «Zum Glück verfügen wir über ausreichend große Räume, um Versammlungen innerhalb der Regeln der aktuellen Covid-19-Verordnungslage zu gewährleisten», sagt Stadtsprecher Uwe Meier. Dringende Fragen habe ein Vorsitzendenbeirat erörtert, ein Gremium, dem unter anderem die Vorsitzenden der verschiedenen Fraktionen angehören. Das sei in Telefonkonferenzen passiert.
Moderne Technik wurde und wird bisher aber nicht nur bei öffentlichen Sitzungen verwendet, sie kam auch der Arbeit zwischen Verwaltung und politischen Gremien zugute. «Regelmäßig haben sich der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und der Oberbürgermeister mit den Fraktionen zu Themen in Telefonkonferenzen beraten», berichtet Markus Klier aus Potsdam. Die Beschlussfassung des Haushaltes sei sogar vorgezogen worden, um schneller handlungsfähig bei der Unterstützung Betroffener zu sein. Fraktionen und das Präsidium hätten ebenfalls von Telefon- und Videokonferenzen Gebrauch gemacht.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 16. Mai 2020 10:53 Uhr

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