Stübgen rechtfertigt Auflösung der Demo von «Zukunft Heimat»

Stübgen rechtfertigt Auflösung der Demo von «Zukunft Heimat»

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat den Einsatz der Polizei gegen eine Demonstration des rechtsgerichteten Vereins «Zukunft Heimat» in Cottbus verteidigt. Bei der Kundgebung hätten sich weit mehr als die erlaubten 50 Personen auf dem Altmarkt versammelt, sagte Stübgen am Donnerstag im Landtag.

Michael Stübgen

© dpa

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU).

Daraufhin habe die Polizei den AfD-Landtagsabgeordneten Lars Schieske als Organisator aufgefordert, die Zuschauer außerhalb der markierten Fläche zum Weitergehen zu bewegen. Das habe Schieske verweigert, berichtete Stübgen. Daraufhin habe die Polizei die Versammlung rechtmäßig aufgelöst.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

Tipp: Urlaub in Brandenburg

Ausflugsziele, besondere Landschaften und Orte in Brandenburg plus Seen, Radtouren, Wanderungen, Ziele für Familien, Unterkünfte und mehr

Schieske hatte in der Plenardebatte zuvor den Innenminister aufgefordert, sich öffentlich zu entschuldigen und eine Erklärung zu dem Polizeieinsatz abzugeben. Stübgen habe ihm vorgeworfen, er habe «eine illegale Demonstration angeführt und sei vom Weg der Rechtsstaatlichkeit abgekommen», klagte Schieske. Dabei hätten sich den Auflagen des Verwaltungsgerichts Cottbus gemäß nur exakt 50 Personen zu der Demonstration versammelt.
Bei dem Einsatz waren nach Angaben der Polizei Beamte aus einer Menge heraus tätlich angegriffen worden. Es habe insgesamt 63 Platzverweise gegeben, sagte Stübgen. Allein das zeige, dass die Auflagen nicht eingehalten worden seien.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 14. Mai 2020 14:34 Uhr

Weitere Meldungen