Kalbitz hält Name auf Liste verbotener HDJ für möglich

Kalbitz hält Name auf Liste verbotener HDJ für möglich

Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz schließt nicht aus, dass sein Name auf einer alten Kontaktliste der inzwischen verbotenen rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) steht. «Es ist nicht unwahrscheinlich», sagte Kalbitz am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Er betonte jedoch, er sei nie Mitglied der Vereinigung gewesen, die auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht. Wer einer Gruppierung angehört hat, die auf dieser Liste steht, darf nicht Mitglied der AfD sein.

Andreas Kalbitz (l) im Brandenburger Landtag

© dpa

Andreas Kalbitz (l) im Brandenburger Landtag.

Kalbitz hatte 2007 an einem Pfingstcamp der «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) teilgenommen. «Ich habe die Veranstaltung besucht», sagte Kalbitz. Er beharrt jedoch darauf, kein HDJ-Mitglied gewesen zu sein: «Das ist keine Mitgliedschaft im juristischen Sinne, der ich nach wie vor widerspreche.» Zuvor hatten WDR, NDR und «Süddeutsche Zeitung» berichtet, dass Kalbitz in einer Stellungnahme einräume, sein Name könne auf einer Interessen- oder Kontaktliste sein.
Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgefordert, schriftlich darzulegen, in welchen Organisationen und Vereinigungen er Mitglied war und zu welchen Gruppierungen er in Kontakt gestanden hat - vor allem zur HDJ, der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen und dem Witikobund. «Das habe ich geliefert», sagte Kalbitz am Mittwoch.
Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, wird der Parteivorstand in seiner nächsten Sitzung am kommenden Freitag in Berlin besprechen. «Ich bin völlig gelassen», sagte Kalbitz, der selbst Mitglied des Bundesvorstandes ist.
In einem internen Gutachten des Verfassungsschutzes heißt es, auf einer Mitgliederliste der HDJ von 2007 werde die «Familie Andreas Kalbitz» genannt. Die «nachweislich langjährige Dauer der Teilnahme an Aktivitäten der HDJ» und ihrer Vorgängerorganisation spreche für eine «langjährige politische Sozialisation» durch diese Organisation.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Kalbitz wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des sogenannten «Flügels» in der Partei gezählt. Die rechtsnationale Strömung wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Sie hatte sich nach eigenen Angaben Ende April selbst aufgelöst.
SPD, CDU und Linke im Brandenburger Landtag sehen ihre Einschätzungen über Kalbitz nach eigener Darstellung bestätigt. SPD-Fraktionschef Erik Stohn sagte: «Es wird immer deutlicher, dass er nicht nur eine Nähe zum rechtsextremen Milieu hatte, sondern Teil der rechtsextremen Szene ist.» Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann warf Kalbitz vor, er habe in Bezug auf die HDJ die Öffentlichkeit und seine Partei belogen, weil er bisher behauptet habe, nur Gast gewesen zu sein. Linksfraktionschef Sebastian Walter erklärte: «Andreas Kalbitz war, ist und bleibt ein Neonazi.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 13. Mai 2020 19:24 Uhr

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