Demo von «Zukunft Heimat» aufgelöst: Polizei angegriffen

Demo von «Zukunft Heimat» aufgelöst: Polizei angegriffen

Nach einer erst genehmigten und dann durch die Polizei aufgelösten Kundgebung des rechtsgerichteten Vereins «Zukunft Heimat» in Cottbus sind Polizisten tätlich angegriffen worden. Das teilte die Polizeidirektion Süd am Mittwoch mit. Die Beamten seien aus einer Gruppe von bis zu 50 Menschen heraus attackiert worden, so dass sie Pfefferspray einsetzten.

Bei der Durchsuchung eines beteiligten 17 Jahre alten Tatverdächtigen seien Quarzsandhandschuhe entdeckt und sichergestellt worden. Diese Handschuhe sind laut Polizei mit Quarzsand verstärkt und können beim Zuschlagen schwere Verletzungen erzeugen. Der Jugendliche wurde den Eltern übergeben und Anzeige erstattet. Ein weiterer Mensch wurde wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt, nähere Angaben zur Identität machte die Polizei zunächst nicht.
Bei insgesamt 63 Menschen wurden demnach Personalien festgestellt. Es gehe um Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung, sagte Polizeisprecherin Ines Filohn am Mittwoch. Versammlungsteilnehmer waren nach der Auflösung der Demonstration in größeren Gruppen durch die Innenstadt gezogen. Polizisten erteilten Platzverweise.
Angemeldete Demonstrationen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Teilnehmern sind in Brandenburg nach der Lockerung der Corona-Beschränkungen wieder erlaubt.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Der Cottbuser AfD-Abgeordnete Lars Schieske bezeichnete im Landtag den Polizeieinsatz als unverhältnismäßig. «Die Polizei hat das eskalieren lassen.» Er werde dagegen Klage einreichen, sagte Schieske. Die Polizei wies das zurück. Das Verwaltungsgericht habe dem Versammlungsleiter mehrere Auflagen erteilt, an die er sich nicht gehalten habe, sagte Sprecherin Filohn. «Wir sind an rechtliche Vorgaben gebunden und haben verhältnismäßig zu handeln und die Maßnahmen abzuwägen und das haben wir auch getan», sagte sie.
Filohn rechnet mit einer neuen Anmeldung für eine Demonstration. «Wir werden das prüfen, uns mit dem Gesundheitsamt konsultieren und situativ entscheiden.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 13. Mai 2020 12:53 Uhr

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