Demo-Verbot von «Zukunft Heimat»: Antrag gegen Verbot

Demo-Verbot von «Zukunft Heimat»: Antrag gegen Verbot

In Zusammenhang mit einer untersagten Demo des rechtsgerichteten Vereins «Zukunft Heimat» prüft das Verwaltungsgericht Cottbus einen Antrag gegen das Verbot. Eine Privatperson hatte ihn am Morgen eingereicht, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der Antrag befinde sich nun «in Bearbeitung», sagte er.

Der Verein wollte am Dienstagabend auf dem Altmarkt in Cottbus gegen die derzeit geltenden coronabedingten Einschränkungen demonstrieren. Die Polizei hatte die geplante Kundgebung jedoch untersagt. Grund seien Verstöße gegen die Abstands- und Hygieneregeln während der letzten Kundgebung vergangenen Dienstag, hieß es. Laut Polizei hätten Fotos, die von dem Verein selbst in sozialen Netzwerken verbreitet worden seien, gezeigt, dass viele Teilnehmer und Ordner keine Masken getragen und auch den Mindestabstand nicht eingehalten hätten. Nach Absprache mit dem Gesundheitsamt hatte die Polizei daher keine Ausnahmegenehmigung erteilt.
Nach der Brandenburger Eindämmungsverordnung gegen das Coronavirus sind Versammlungen grundsätzlich untersagt. Zusammenkünfte von bis zu 50 Personen können aber unter Auflagen genehmigt werden - sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

Tipp: Urlaub in Brandenburg

Ausflugsziele, besondere Landschaften und Orte in Brandenburg plus Seen, Radtouren, Wanderungen, Ziele für Familien, Unterkünfte und mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 12. Mai 2020 17:03 Uhr

Weitere Meldungen