Nonnemacher warnt vor Missbrauch von Corona-Protesten

Nonnemacher warnt vor Missbrauch von Corona-Protesten

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat vor einem Missbrauch der Kritik an den Einschränkungen wegen des Coronavirus gewarnt. «Die unwahren Behauptungen von Verschwörungstheoretikern und Rechten sind sehr gefährlich. Das neuartige Coronavirus stellt eine reale Gefahr dar», sagte Nonnemacher der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. Sie warb zugleich für Meinungsfreiheit und das Recht auf Demonstrationen.

Ursula Nonnemacher

© dpa

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen).

«Menschen müssen auch ihren Unmut über die Corona-Maßnahmen äußern können», sagte Nonnemacher. Deshalb seien Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmern in Brandenburg wieder erlaubt. Sie forderte die Bürger zum verantwortlichen Umgang damit auf. «Wir setzen in einer funktionierenden Demokratie auf die aufgeklärte Einsicht der Bürgerinnen und Bürger. Je länger diese Krise dauert, desto größer wird der Wunsch nach Normalität. Dieser Wunsch darf aber nicht missbraucht werden.»
Das Problem sei der Fluch der guten Tat, sagte die Ministerin. «Je besser es uns gelingt, mit unseren Maßnahmen das Infektionsgeschehen erfolgreich in den Griff zu bekommen, umso mehr Menschen denken, die Corona-Krise sei überstanden. Das ist leider falsch.» Die Pandemie sei immer noch am Anfang. «Solange wir keinen Impfstoff haben, werden wir alle Abstandsgebot und Hygieneregeln weiter diszipliniert einhalten müssen.»
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Am Wochenende hatten Tausende Menschen in vielen Städten Deutschlands gegen die Beschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. Abstandsregeln wurden oft missachtet, Schutzmasken nicht getragen. Unter den Teilnehmern waren unter anderem Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Rechtspopulisten und politisch schwer einzuordnende Menschen.
In Cottbus hatte die Polizei Demonstrationen des rechtsgerichteten Vereins «Zukunft Heimat» verboten. Der Grund war laut Polizei, dass auf einer vorherigen Kundgebung viele Teilnehmer und Ordner keine Masken getragen und den Mindestabstand nicht eingehalten hätten. Der Organisator hatte beim Cottbusser Verwaltungsgericht kurzfristig am Dienstag aber doch noch eine Genehmigung für die Demo am Altmarkt erwirkt. Sie wurde am Abend allerdings aufgelöst: Es seien deutlich mehr als die erlaubten 50 Personen gekommen, sagte eine Polizeisprecherin am Abend.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 12. Mai 2020 21:17 Uhr

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