Landtagspräsidentin für möglichst schnelle Corona-Infos

Landtagspräsidentin für möglichst schnelle Corona-Infos

Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke wünscht sich von der Landesregierung in der Corona-Krise möglichst schnelle Informationen für die Abgeordneten. «Ich will nicht sagen, dass die Regierung den Landtag schlecht informiert. Aber es ist schon so, dass es manchmal ein Problem ist, zeitlich mitzuhalten», sagte Liedtke den Zeitungen «Nordkurier» und «Potsdamer Neueste Nachrichten» (Montag). Die Regierung müsse aber manchmal schnell entscheiden. Ihre Aufgabe als Landtagspräsidentin sei es, darauf hinzuwirken, dass die Kommunikation zwischen Regierung und Abgeordneten so oft wie möglich stattfinde.

Ulrike Liedtke

© dpa

Ulrike Liedtke, Präsidentin des Landtages Brandenburg.

Nach dem Antrag zweier Sondersitzungen in der Corona-Krise durch die AfD-Fraktion zeigte sich die Präsidentin offen für eine höhere Hürde: «Ein Fünftel aller Abgeordneten ist schon eine kluge Hürde. Aber vielleicht sollte man künftig dafür sorgen, dass für die Beantragung einer Sondersitzung Abgeordnete aus zwei Fraktionen zustimmen müssen», sagte sie. Dafür sei aber eine Verfassungsänderung nötig.
Ob das zentrale Einheitsfest in Potsdam am 3. Oktober wie geplant stattfinden kann, ließ Liedtke offen. «Für das Land Brandenburg wäre es wichtig, als Ausrichter des zentralen Einheitsfestes in Deutschland in den Mittelpunkt zu rücken. Aber im Moment kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass hunderttausende Besucher am 3. Oktober zum Feiern nach Potsdam kommen», sagte sie. «Wir müssen da erst abwarten, wie sich die Pandemie bis zum Herbst weiter entwickelt.»
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 11. Mai 2020 10:20 Uhr

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