Stübgen: Antisemitische Gewaltstraftaten weiter möglich

Stübgen: Antisemitische Gewaltstraftaten weiter möglich

Auch ein halbes Jahr nach dem Anschlag von Halle muss nach Angaben von Innenminister Michael Stübgen (CDU) weiter von möglichen antisemitischen Gewaltstraftaten ausgegangen werden. In engem Kontakt mit den jüdischen Gemeinden und Einrichtungen im Land werden Sicherheitsmaßnahmen im Einzelfall abgestimmt, sagte Stübgen am Dienstag. Dabei gehe es vom materiellen Gebäudeschutz über Polizeistreifen bis zu intensiven Objektschutzmaßnahmen.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU)

© dpa

Michael Stübgen (CDU), Brandenburger Innenminister, bei einer Pressekonferenz.

Das Brandenburger Kabinett hatte sich mit den ersten Berichten nach dem Landtagsbeschluss zur Förderung und zum Schutz jüdischen Lebens im Land beschäftigt.
«Dass sich viele Jüdinnen und Juden ausgerechnet Deutschland und Brandenburg als neue Heimat ausgewählt haben, ist Ausdruck ihres Vertrauens in unser Land», betonte Kulturministerin Manja Schüle (SPD). Es bestehe die Verpflichtung, dieses neu entstandene jüdische Leben zu schützen und zu fördern.
Im Nachtragshaushalt stehen dafür in diesem Jahr 520 000 Euro zur Verfügung. 750 000 Euro stellt das Land zur Förderung des Wiederaufbaus und der Aufrechterhaltung jüdischen Verbands- und Gemeindelebens bereit.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 und weiterer antisemitischer Vorkommnisse hatte der Landtag die Landesregierung aufgefordert, die aktuelle Sicherheitslage jüdischer Einrichtungen zu bewerten und zusätzliche Mittel zu ihrer Sicherung bereitzustellen.
Erst ab 1991 gründeten Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion wieder jüdische Gemeinden in Brandenburg mit insgesamt rund 2000 Mitgliedern.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 28. April 2020 17:29 Uhr

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