Bisher 740 Millionen Euro Corona-Hilfen für Brandenburg

Bisher 740 Millionen Euro Corona-Hilfen für Brandenburg

In Brandenburg sind bisher für Betroffene der Corona-Krise nach Zahlen der Landesregierung mindestens 740 Millionen Euro Hilfen bereitgestellt worden. Finanzministerin Katrin Lange (SPD) sagte am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Landtags, für die einzelnen Ministerien seien rund 295 Millionen Euro freigegeben worden, dazu kämen Mittel des Bundes für Soforthilfeprogramme in Höhe von etwa 447 Millionen Euro. Die Zahlen änderten sich aber ständig.

Allein die bisher ausgezahlte Summe der Soforthilfen für kleinere Unternehmen und Solo-Selbstständige liegt inzwischen bei 312 Millionen Euro, wie Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte. Dabei handelt es sich laut Finanzressort um Mittel von Bund und Ländern. Bisher gingen knapp 69 000 Anträge dafür ein - meist für Unternehmen bis 10 Mitarbeiter. Großbetriebe wie Arcelor Mittal und Riva Stahl hätten Absatzschwierigkeiten, die Produktion sei massiv gedrosselt, sagte Steinbach. Der Tourismus sei praktisch komplett zum Erliegen gekommen.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Brandenburg bietet zahlreiche Hilfen an: Neben der Soforthilfe für Betriebe mit bis zu 100 Beschäftigten inklusive Landwirtschaft gibt es Pauschalen für polnische Arbeitspendler. Das Land erstattet die Beiträge für Eltern, die Krippe, Kita und Hort für ihre Kinder nicht nutzen können. Bund und Land teilen sich die Gehaltsfortzahlung für Eltern, die wegen der Kinderbetreuung nicht arbeiten können. Bis auf eine Notbetreuung sind Kitas derzeit geschlossen. Für Krankenhäuser und Praxen beschafft das Land Schutzausrüstung. Steuerzahlungen werden gestundet, Steuervollstreckungen werden beschränkt. Bafög-Hilfe für Studenten ist laut Finanzministerin in Planung.
Das Land hatte einen Rettungsschirm von zwei Milliarden Euro beschlossen, der über Kredite finanziert werden soll. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) kündigte einen Rettungsschirm für die Träger der Kinder- und Jugendhilfe an, die von anderen Hilfen nicht erfasst werden. Der Ausschuss schaltete sich per Videokonferenz zusammen - das sorgte allerdings mehrfach für Schwierigkeiten.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 16. April 2020 14:07 Uhr

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