Brandenburg bei Kinderrechten «auf einem sehr guten Weg»

Brandenburg bei Kinderrechten «auf einem sehr guten Weg»

Kinder und Jugendliche in Brandenburg können ihre Rechte dem Deutschen Kinderhilfswerk zufolge gut ausleben. Bei der Umsetzung von Kinderrechten schneidet das Land im bundesweiten Vergleich insgesamt überdurchschnittlich ab, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten «Kinderrechte-Index» hervorgeht. Brandenburg sei bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention «auf einem sehr guten Weg», heißt es dort. Der Index soll ein Instrument für Landesregierungen sein, Stärken und Schwächen ihrer Kinder- und Jugendpolitik zu überprüfen und gezielt zu verbessern.

Kinder fahren mit Bobby-Cars

© dpa

Kinder fahren mit Bobby-Cars.

Vor allem bei der Umsetzung der Rechte auf Beteiligung und auf Bildung steht das Land im Vergleich gut da. So dürfen hier Jugendliche ab 16 Jahren bei Kommunal- und Landtagswahlen mitabstimmen. Das ist nur in drei weiteren Bundesländern der Fall. Zudem sei der Anteil der Ausgaben für Kindertagesbetreuung gemessen an der eigenen Wirtschaftsleistung am höchsten. Der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Jugendarbeit am Gesamthaushalt sei der zweithöchste Wert im Ländervergleich.
Kinder- und Jugendbeteiligung werde in Brandenburg großgeschrieben, betonte Jugendministerin Britta Ernst (SPD). «Jugendliche können sich ab 16 bei Wahlen aktiv einbringen und mitbestimmen, wo es im Land langgeht», meinte Ernst. «Gerade erst haben sich der Landeskitaelternbeirat und die Landesschülervertretung neu konstituiert. Ihre Meinung ist uns wichtig.»
Auch Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein schneiden in der Studie überdurchschnittlich ab. Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sind im Mittelfeld eingeordnet. Schlusslichter der Erhebung sind Hamburg, Hessen, das Saarland und Sachsen-Anhalt.
Mit der Erhebung sollten sowohl Beispiele guter Umsetzung als auch Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt und erstmals bundesweit vergleichbare Daten gewonnen werden. 30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es in Deutschland kinderrechtlich einen föderalen Flickenteppich, sagte der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes, Thomas Krüger, laut Mitteilung. Und auch innerhalb der Länder gebe es Licht und Schatten - da bilde Brandenburg keine Ausnahme.
Denn insbesondere beim Recht auf Gesundheit und beim Recht auf angemessenen Lebensstandard gibt es in Brandenburg demnach noch Entwicklungsbedarf. «So sehen wir beispielsweise bei der viel zu hohen Kinderarmutsquote, bei der Bekanntheit der Kinderrechte bei Eltern, oder bei den kindgerechten Informationen über die Anhörung und Beteiligung in Gerichtsverfahren noch Luft nach oben», sagte Krüger.
Auch bei der Versorgung mit Kinderärztinnen und -ärzten - derzeit 8,3 pro 100 000 Einwohner - gibt es noch laut den Index-Autoren Nachholbedarf: Das sei der niedrigste Wert im Ländervergleich.
Für die Studie wurde analysiert, wie gut die Bundesländer jeweils fünf zentrale Punkte aus der UN-Kinderrechtskonvention umgesetzt haben. Konkret ging es dabei um das Recht auf Beteiligung, das Recht auf Gesundheit, das Recht auf angemessenen Lebensstandard, das Recht auf Bildung, und das Recht auf Ruhe und Freizeit, Spiel und Erholung. In der UN-Kinderrechtskonvention hatten sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen vor 30 Jahren verpflichtet, Kindern bestimmte grundlegende Rechte zu garantieren.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 4. Dezember 2019 16:56 Uhr

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