SPD-Generalsekretär: Enttäuscht über Geywitz-Niederlage

SPD-Generalsekretär: Enttäuscht über Geywitz-Niederlage

Der Generalsekretär der Brandenburger SPD, Erik Stohn, hat sich enttäuscht über die Niederlage von Klara Geywitz beim Mitgliederentscheid über die SPD-Bundesspitze gezeigt. «Klara Geywitz wäre die erste Ostdeutsche an der Spitze der Partei gewesen, ich hätte mir ein solches Signal gewünscht», so Stohn am Samstag. Nach seinen Worten haben beide Teams einen engagierten Wahlkampf geführt.

Erik Stohn

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Erik Stohn, Generalsekretär der SPD Brandenburg.

Bei der Mitgliederabstimmung hatte die 43-jährige Potsdamerin Geywitz im Team mit Bundesfinanzminister und Wahl-Potsdamer Olaf Scholz gegen die GroKo-Kritiker Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verloren. Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister und die Bundestagsabgeordnete kamen auf 53,06 Prozent - Scholz und Geywitz unterlagen mit 45,33 Prozent der Stimmen. Der Parteitag kommende Woche muss die Wahl noch bestätigen, was allerdings als sicher gilt.
Stohn sagte: Alle vier werden in der SPD gebraucht, die Mitglieder haben entschieden, dass Walter-Borjans und Esken die Partei führen. «Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass unsere ostdeutsche Herkunft stärker in der Parteispitze verankert wird.»
Das Ergebnis ist für Geywitz ein neuer Rückschlag: Bei der Landtagswahl verlor sie ihr Direktmandat an Grünen-Politikerin Marie Schäffer. Geywitz, die als Nachwuchshoffnung in der Brandenburger SPD gilt, war von 2008 bis 2013 Vize-Landeschefin. Danach war sie Generalsekretärin, trat aber 2017 zurück, nachdem Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) die von ihr befürwortete Kreisreform abgesagt hatte. Im vergangenen Jahr gehörte sie zur großen Verhandlungsrunde, die den Koalitionsvertrag aushandelte. Seit 2017 macht Geywitz im SPD-Parteivorstand als Beisitzerin mit. Ihr und Scholz sei es darum gegangen, die SPD wieder zu stärken, schrieb sie am Samstagabend bei Facebook. «Das werden wir auch weiterhin tun.»
«Die SPD wäre gut beraten, jetzt nicht fahnenflüchtig zu werden», sagte Brandenburgs CDU-Vorsitzender, Michael Stübgen, am Sonntag mit Blick auf das Ergebnis. «Die Bürger wollen von der Regierung sehen, dass sie unser Land voran bringt. Die Union ist dazu bereit und der Koalitionsvertrag ist die richtige Basis dafür», so Stübgen weiter.
Mit dem Votum der Mitglieder steht die große Koalition aus CDU, CSU und SPD auf unsicheren Füßen. Zwar wollen Walter-Borjans und Esken keinen überstürzten Ausstieg aus dem Bündnis. Sie wollen aber den Koalitionsvertrag neu verhandeln, das machten sie am Samstagabend gleich deutlich. Zieht die Union dabei nicht mit, wollen die beiden der Partei den GroKo-Ausstieg empfehlen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 1. Dezember 2019 14:26 Uhr

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