Widerstand gegen geplanten Kulturausschussvorsitz von AfD

Widerstand gegen geplanten Kulturausschussvorsitz von AfD

Die AfD im Brandenburger Landtag will den Vorsitzenden des rechtsgerichteten Vereins «Zukunft Heimat», Christoph Berndt, als Chef des Kulturausschusses im Landtag vorschlagen. Die Wahl finde am 4. Dezember im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur statt, teilte die AfD-Fraktion am Donnerstag in Potsdam mit. Berndt ist AfD-Abgeordneter im Landtag. Offen ist bisher, ob er bei der Wahl eine Mehrheit bekommt. Gegen die Besetzung regt sich Widerstand bei der SPD.

Christoph Berndt

© dpa

Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins «Zukunft Heimat», bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung.

Deren Fraktionschef Erik Stohn sprach am Donnerstag von einer «bewussten Provokation». Er warf Berndt auch mit Blick auf den Verein, der sich gegen Flüchtlinge ausspricht, «Verbindungen zu Rechtsextremen» vor. «Das ist klar, dass wir ihn nicht zum Kulturausschussvorsitzenden wählen können.» Die «Märkische Allgemeine» aus Potsdam hatte zuvor darüber berichtet.
Der Verfassungsschutz Brandenburg hatte laut Medien Überschneidungen zwischen «Zukunft Heimat» und der rechtsextremen Identitären Bewegung gesehen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 28. November 2019 18:27 Uhr

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