Dritter AfD-Kandidat für Landtagspräsidium fällt durch

Dritter AfD-Kandidat für Landtagspräsidium fällt durch

Die AfD ist bei der Wahl für einen weiteren Platz im Präsidium des Brandenburger Landtags an einem Tag mit drei verschiedenen Kandidaten gescheitert. Hintereinander verfehlten die Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow, Lena Duggen und Dennis Hohloch am Dienstag in Potsdam die notwendige einfache Mehrheit. Von Lützow war bereits im September zwei Mal bei der Wahl durchgefallen. Die AfD hatte ihn dann erneut aufgestellt, aber ungewöhnlicherweise mit Duggen und Hohloch gleich zwei weitere Kandidaten benannt, falls der jeweils vorherige Bewerber es nicht schaffen sollte.

Dennis Hohloch

© dpa

Dennis Hohloch (AfD) sitzt während der Sitzung des Brandenburger Landtages im Plenarsaal.

Der Kandidat von Lützow erhielt am Dienstag 28 Ja-Stimmen und 53 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Damit waren 82 von 88 Abgeordneten anwesend. Da die AfD 23 Abgeordnete hat - wenn alle da sind -, stimmten rechnerisch auch Mitglieder einer anderen Fraktion oder mehrerer anderer Fraktionen für AfD-Kandidaten. Die Fraktionschefs von CDU, Linke und Grünen - Jan Redmann, Kathrin Dannenberg und Ursula Nonnemacher - hatten von Lützow im Oktober rechtsextreme und rassistische Einstellungen vorgeworfen. Der AfD-Politiker bekennt sich zum Beispiel bei Facebook öffentlich zum fremdenfeindlichen Pegida-Bündnis.
Die Abgeordnete Duggen bekam 27 Ja-Stimmen und 53 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Sie ist seit diesem Jahr Landtagsabgeordnete. Duggen gehörte ihrem Lebenslauf zufolge von 2011 bis 2014 der Partei Die Freiheit an, die 2013 in Bayern vom dortigen Verfassungsschutz beobachtet und als islamfeindlich eingestuft wurde. SPD-Fraktionschef Mike Bischoff und CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Redmann warfen ihr am Dienstag vor, sie zähle zur Neuen Rechten. Nonnemacher und Dannenberg wiesen darauf hin, dass sie der Partei Die Freiheit angehörte.
Hohloch, der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion ist, erhielt 28 Ja-Stimmen und 54 Nein-Stimmen. Auf Kritik bei anderen Fraktionen stieß, dass Hohloch Landeschef der Jungen Alternative ist. Die Jugendorganisation der AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus eingestuft. Die AfD kann nun einen neuen Personalvorschlag machen.
Das Präsidium unterstützt die Landtagspräsidentin bei der Führung der Geschäfte, führt Verständigungen zwischen Fraktionen herbei und entscheidet über den Sitzungsplan des Parlaments. Die AfD ist bisher mit Vizepräsident Andreas Galau und Steffen Kubitzki im Präsidium vertreten, hat aber Anspruch auf einen dritten Platz. Im Bundestag war im September der vierte Kandidat für einen Vizepräsidenten im Präsidium durchgefallen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 5. November 2019 16:19 Uhr

Weitere Meldungen