AfD-Fraktion stellt durchgefallenen Kandidaten erneut auf

AfD-Fraktion stellt durchgefallenen Kandidaten erneut auf

Die AfD im Brandenburger Landtag will ihren Kandidaten für das erweiterte Parlamentspräsidium auch nach zwei erfolglosen Wahlgängen erneut aufstellen. Die Fraktionsversammlung habe entschieden, Daniel Freiherr von Lützow wieder vorzuschlagen, sagte Sprecher Detlev Frye am Dienstag auf Anfrage. Der AfD-Landtagsabgeordnete von Lützow hatte bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am vergangenen Mittwoch in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche einfache Mehrheit erhalten. Der Landtag kommt am 5. November wieder zusammen.

In der ersten Abstimmung bekam von Lützow 28 Ja- und 57 Nein-Stimmen von 88 Abgeordneten bei drei Enthaltungen, bei der zweiten Runde 27 Ja- und 55 Nein-Stimmen von 86 anwesenden Abgeordneten bei vier Enthaltungen. Er ist seit 2013 Mitglied der AfD. In einer Kurzbewerbung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl gab er unter anderem als Ziele die Entlastung der Kommunen, die Stärkung des ländlichen Raums und die «Ausschaltung des politischen Gegners durch Sachpolitik» an.
Das Präsidium besteht aus Präsidentin Ulrike Liedtke (SPD), zwei Vizepräsidenten von CDU und AfD und weiteren Mitgliedern, ein Posten steht darunter der AfD zu. Das Gremium hat zum Beispiel die Aufgabe, für notwendige Verständigungen zwischen den Fraktionen zu sorgen.
Im Bundestag war in der vergangenen Woche mit Paul Viktor Podolay der vierte Kandidat der AfD für den Posten des Vizepräsidenten durchgefallen. Vor Podolay hatten sich für die AfD Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten um den Posten beworben. Die drei Kandidaten fielen jeweils dreimal bei den Abstimmungen durch.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 1. Oktober 2019 17:31 Uhr

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