SPD und Grüne zeigen sich nach erster Sondierung zufrieden

SPD und Grüne zeigen sich nach erster Sondierung zufrieden

Tag zwei der Brandenburger Sondierungsgespräche in Potsdam: Die SPD spricht mit den Grünen - sie könnten gleich in mehreren möglichen Koalitionen mitregieren - und mit den Freien Wählern.

Grünen-Politikerin Ursula Nonnemacher

© dpa

Grünen-Politikerin Ursula Nonnemacher. Foto: Gregor Fischer/Archivbild

Potsdam (dpa/bb) - Die möglichen künftigen Brandenburger Regierungspartner SPD und Grüne haben ihr erstes gemeinsames Sondierungsgespräch positiv bewertet. «Wir haben vier Stunden in sehr freundlicher, konstruktiver Atmosphäre sondiert», sagte Grünen-Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher am Freitag nach dem Treffen in Potsdam. «Wir haben auch vereinbart, dass wir uns in der nächsten Woche zu weiteren Gesprächen treffen werden.» Die SPD war bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag trotz Einbußen stärkste Partei vor der AfD geworden.
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katrin Lange sprach von einem guten Gespräch mit den Grünen. Sie schnitt auch inhaltliche Punkte an, die bei dem Treffen eine Rolle spielten wie die strategische Landesentwicklung in den einzelnen Regionen in Brandenburg. «Wir haben auch verabredet, dass wir sicherlich das eine oder andere Thema dann noch vertiefen können», sagte Lange. In die Gespräche platzte die Nachricht des angekündigten Rücktritts von CDU-Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben.
Die Grünen hatten vorher klar gemacht, dass sie einen deutlichen Richtungswechsel in der Politik verlangen. Außerdem legten sie vor der Wahl bereits eine «rote Linie» für Gespräche über Koalitionen fest: keine neuen Tagebaue. Derzeit ist offen, ob auch der Tagebau Welzow Süd II kommen wird. Dann müssten weitere Orte umgesiedelt werden. Beide Seiten wurden zu Inhalten am Freitag nicht konkret und verwiesen darauf, dass Vertraulichkeit vereinbart worden sei.
Die SPD tauschte sich auch mit BVB/Freien Wählern aus, die mit der Landtagswahl erstmals in Fraktionsstärke in den Landtag einziehen. SPD-Generalsekretär Erik Stohn sagte: «Es war ein ernsthaftes Gespräch.» Der Landesvorsitzende der Freien Wähler, Péter Vida, sagte der Deutschen Presse-Agentur, es sei ein Treffen auf Augenhöhe gewesen. Er schlug ein neues Modell der Zusammenarbeit vor, indem «thematische Kooperationspakete» geschnürt würden. «Wir wollen keine klassische Koalition», sagte Vida. Es gehe ihm um wechselnde Mehrheiten nach Inhalten.
Es war der zweite Tag der Sondierungsgespräche der SPD. Die Sozialdemokraten hatten am Donnerstag zunächst mit der bisher oppositionellen CDU gesprochen und danach mit ihrem bisherigen Koalitionspartner Linke. Untereinander haben sich bisher auch CDU und Grüne, Grüne und Linke sowie CDU und Freie Wähler getroffen.
Die Grünen könnten sowohl Partner eines Bündnisses mit SPD und CDU als auch mit SPD und der Linken sein. Die erste Option hätte sechs Stimmen Mehrheit, die letzte Option nur eine Stimme. Möglich wäre rechnerisch auch eine Koalition von SPD, CDU und Freien Wählern.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 6. September 2019 18:40 Uhr

Weitere Meldungen