Woidke nennt keine Vorliebe für eine Koalition

Woidke nennt keine Vorliebe für eine Koalition

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) lässt vor den ersten Gesprächen mit vier Parteien auf dem Weg zu einer möglichen neuen Regierung eigene Vorlieben offen. «Es kommt darauf an, dass eine Koalition eine gewisse Vertrauensbasis hat und dass man weiß, dass wenn’s drauf ankommt, diese Koalition auch steht», sagte der SPD-Landeschef am Montag nach einer Sitzung der Landesspitze in Potsdam zur Bewertung der Landtagswahl. Allein rechnerisch lasse sich diese Frage nicht beantworten. Woidke kündigte Gespräche zunächst mit der CDU, dann mit der Linken, den Grünen und auch mit den Freien Wählern an. Sie starten am Donnerstag und gehen am Freitag weiter.

Dietmar Woidke (SPD)

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Dietmar Woidke (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen des Landesvorstands der SPD Brandenburg. Foto: Christophe Gateau

Die SPD wurde bei der Wahl am Sonntag trotz Einbußen stärkste Kraft vor der AfD, mit der die SPD nicht sprechen will. Sowohl eine rot-grün-rote Koalition als auch eine aus SPD, CDU und Freien Wählern hätte jeweils nur eine hauchdünne Mehrheit. Eine rot-schwarz-grüne und eine rot-schwarz-rote Koalition wären beide mit einer etwas komfortableren Mehrheit ausgestattet. «Unser Ziel ist (...) eine stabile Landesregierung, die sich auf gemeinsame Ziele einigt», sagte Woidke. Als inhaltliche Ziele nannte er einen zügigeren Ausbau des schnellen  Internets, sichere Arbeitsplätze und einen starken Staat.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 2. September 2019 20:30 Uhr

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