Deutschland will Aufschub bei Räumung von Munitionsgelände

Deutschland will Aufschub bei Räumung von Munitionsgelände

Deutschland ist bei der Räumung von Munition auf einem alten Truppenübungsplatz in Nordbrandenburg in Verzug und hat eine Verlängerung der Frist beantragt. Über das Ansinnen entscheiden die Unterzeichner der Streubomben-Konvention bei ihrem dreitägigen Treffen in Genf, das am Montag begonnen hat.

Der ehemalige Truppenübungsplatz in Wittstock in Nordbrandenburg wurde Jahrzehnte lang unter anderem von der Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland (GSSD) genutzt. Dort sollen noch Hunderttausende Granaten, Bomben und Blindgänger liegen. Das Gelände müsste bis August 2020 geräumt sein. Die Arbeiten dauerten aber absehbar länger als geplant, wie die Regierung in ihrem Antrag schrieb. Sie bat um Verlängerung bis 2025. Das Sekretariat der Konvention sah keine Einwände gegen den deutschen Antrag und empfahl die Annahme.
Deutschland gehört zu den 106 Unterzeichnern der völkerrechtlich verbindlichen Streubomben-Konvention, die seit 2010 in Kraft ist. Sie verbietet Einsatz, Herstellung und Weitergabe von bestimmten Typen konventioneller Streumunition. Nicht unterzeichnet haben Länder wie die USA, Russland, China, Indien, Pakistan und Israel, die Streumunition haben oder hergestellt haben. Seit es die Konvention gibt, geraten diese Länder aber politisch immer stärker unter Druck, die Waffen auch zu ächten.
Streubomben setzten jede Menge kleinerer Sprengkörper frei und haben deshalb einen großen Wirkungskreis. Durch Blindgänger ist die zivile Bevölkerung noch Jahrzehnte nach einem Kriegseinsatz gefährdet.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 2. September 2019 12:50 Uhr

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