Wahlen: Platzeck warnt vor demokratiezersetzenden Tendenzen

Wahlen: Platzeck warnt vor demokratiezersetzenden Tendenzen

Der Chef der Kommission 30 Jahre Deutsche Einheit, Matthias Platzeck, hat vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern Verständnis für die Wut der Menschen dort gezeigt. «Zusammenbruch nach 1990, Finanz- und Wirtschaftskrise 2008, Flüchtlingskrise 2015 und dazu der Wegzug hunderttausender junger Menschen in den Westen. Das alles zusammen hat das Vertrauen in die Fähigkeit des Staates und der Volksparteien erschüttert», sagte er in einem Interview mit dem «Tagesspiegel» (Montagsausgabe). In den genannten Ereignissen vermutet er einen Teil der Erklärung für die in Ostdeutschland oft zu spürende Ablehnung etablierter Parteien. Diese sei «gefährlich und wirkt demokratiezersetzend», sagte er.

Matthias Platzeck spricht bei Pressekonferenz

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Matthias Platzeck (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Michael Kappeler/Archivbild

Während der Wahlkämpfe vor allem in Sachsen und Thüringen habe er erlebt, wie auch seine Partei unter der wachsenden Ablehnung der Volksparteien und des Staates gelitten habe. «Wir dürfen nicht taub oder blind sein dafür, dass man in manchen Orten in Ostdeutschland nicht mehr begründen muss, warum man die AfD unterstützt, wohl aber wenn man zum Beispiel in der SPD ist», so der frühere Ministerpräsident von Brandenburg. «Dieser teils deutliche Kulturwandel muss uns berühren, darf uns aber nicht entmutigen. Unsere Haltung muss sein: Wir geben da nicht auf. Wir kämpfen.»
In seinem Amt als Vorsitzender der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission 30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit wolle er neue Begegnungen ermöglichen, beispielsweise, in dem alte Städtepartnerschaften in Ost und West wiederbelebt werden. In Brandenburg und Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Am 27. Oktober folgt die Landtagswahl in Thüringen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 25. August 2019 17:20 Uhr

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