Platzeck setzt für Brandenburg-Wahl auf die letzten Wochen

Platzeck setzt für Brandenburg-Wahl auf die letzten Wochen

Rund drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg ist offen, welche Partei vorn liegen wird. Der ehemalige SPD-Chef und Ministerpräsident Platzeck zeigt sich zuversichtlich - sieht seine Partei allerdings in einer Krise.

Matthias Platzeck

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Der ehemalige Brandenburger SPD-Vorsitzende, Matthias Platzeck (SPD). Foto: Michael Kappeler/Archivbild

Potsdam (dpa) - Der frühere SPD-Chef und Ministerpräsident Matthias Platzeck hält bei der Brandenburger Landtagswahl trotz gesunkener Umfragewerte einen Erfolg seiner Partei für machbar. «Da ist eine Menge möglich in den letzten Wochen», sagte Platzeck der Deutschen Presse-Agentur. «Nun müssen alle mit Mut und Herz in diesen Wahlkampf hineingehen und die Alternativen ganz klar aufzeigen. Wenn uns das mit der entsprechenden Verve gelingt, gehe ich fest davon aus, dass die Sozialdemokratie auch nach 30 Jahren in Brandenburg wieder stärkste politische Kraft werden kann.»
Die SPD regiert in Brandenburg seit 1990. Rund zwei Millionen Wähler können am 1. September über einen neuen Landtag entscheiden. Bisher zeichnet sich ein Rennen mehrerer Parteien um den ersten Platz ab. Nach einer jüngsten Umfrage liegt die AfD vorne. Wenn Anfang August gewählt worden wäre, hätten sich 21 Prozent für die AfD entschieden, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die «Märkische Allgemeine» ergab. Die CDU käme auf 18 Prozent, gefolgt von der SPD mit 17 Prozent.
In einer Insa-Umfrage vom Juli für die «Bild»-Zeitung lag die SPD gleichauf mit der AfD bei 19 Prozent, gefolgt von der CDU mit 18 Prozent und Linken und Grünen mit je 16 Prozent. Im Juni wurde die AfD in einer Umfrage von Infratest dimap für den rbb mit 21 Prozent stärkste Partei vor der SPD mit 18 Prozent und CDU und Grünen mit je 17 Prozent. Davor war die SPD meist auf Umfragewerte über 20 Prozent gekommen.
Der ehemalige SPD-Chef Platzeck sieht die gesamte Partei in schwieriger Lage: «Wir befinden uns in einer existenziellen Krise», sagte der 65-Jährige. «Ich wünsche mir jetzt, dass wir mit Leidenschaft kämpfen und die drei Landtagswahlen im Osten einigermaßen ordentlich bestehen.» Bei der Suche einer neuen SPD-Spitze hofft Platzeck auf ein Duo mit «Herz und Verstand». Die Vermittlung des Programms und der Vorhaben müsse besser werden. Er sprach von einer «fast erdrückenden Verantwortung» für die Aufgabe, die Partei aus der Krise zu führen. Die SPD sucht nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles eine neue Spitze. Kandidaten können sich bis zum 1. September bewerben.
Auf die Frage, was der SPD angesichts gesunkener Umfragewerte fehle, sagte Platzeck: «Die Wahlentscheidung werde inzwischen erst in den letzten Tagen oder Wochen getroffen.» Zum anderen gebe es eine Grundstimmung, die sich nach seiner Einschätzung teilweise von Daten und Fakten gelöst habe. «Das hat auch mit Erlebnissen in 30 Jahren Deutsche Einheit zu tun, mit der Globalisierung und der Digitalisierung der Arbeitswelt und daraus bei nicht wenigen erwachsenden Ängsten», sagte er. «Die Ostdeutschen haben nach der Wiedervereinigung Brüche in einer Tiefe und Heftigkeit erlebt, die die Westdeutschen so nicht kennen und nicht kannten. So etwas kann auch nach Jahrzehnten wieder alles auf einmal hochkommen.»
Platzeck hält es für sinnvoll, dass die SPD in der großen Koalition im Bund bleibt. «Natürlich kann es eine Situation geben, in der es opportun erscheint, diese Koalition zu verlassen», sagte er. «Aber wenn ich es prinzipiell sehe, glaube ich, dass es gut und sinnvoll wäre, in der Bundesregierung zu arbeiten, ihr den Stempel aufdrücken.» Er gehe davon aus, dass die wirtschaftlichen und die außenpolitischen Verhältnisse komplizierter würden. Das Bewerber-Team Karl Lauterbach und Nina Scheer für den SPD-Vorsitz hatte sich für ein Ende der großen Koalition ausgesprochen, weil sie nicht in der Lage sei, den anstehenden Herausforderungen gerecht zu werden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 11. August 2019 08:30 Uhr

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