Grüne wollen mitregieren: Nonnemacher für Spitzenamt bereit

Grüne wollen mitregieren: Nonnemacher für Spitzenamt bereit

Die Brandenburger Grünen sind wie im Bundestrend vor der Landtagswahl in Brandenburg auf dem Höhenflug und bereiten sich auf Regierungsverantwortung vor. Ihre Spitzenkandidatin Nonnemacher spricht offen auch über das Spitzenamt.

Ursula Nonnemacher (Grüne)

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Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl in Brandenburg. Foto: Bernd von Jutrczenka

Potsdam (dpa/bb) - Die Grünen-Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher hat sich bereit gezeigt, nach der Brandenburger Landtagswahl im Herbst das Amt der Ministerpräsidentin zu übernehmen. Wegen steigender Umfragewerte werde sie immer wieder gefragt, welchen Plan die Grünen für die Regierung verfolgten und wer denn grüne Ministerpräsidentin werde, sagte Nonnemacher am Samstag auf einem Kleinen Parteitag in Potsdam. «Natürlich wollen wir regieren, wollen gestalten, wollen unser Land Brandenburg erneuern», sagte Nonnemacher. «Und ja, ich würde als Spitzenkandidatin auch für dieses Amt bereitstehen, sollte es uns nach der Rangfolge der demokratischen Parteien zustehen.»
Co-Spitzenkandidat Benjamin Raschke sagte, die Grünen stünden angesichts der steigenden Umfragewerte überraschend vor einer neuen Situation. Bei der Landtagswahl 2014 waren sie mit 6,2 Prozent in den Landtag eingezogen. Angesichts von Umfragewerten von 15 Prozent und mehr seien die Grünen nun selbstverständlich zur Regierungsverantwortung bereit, betonte Raschke, und: «Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn der Teppich fliegt - aber wir haben selbstverständlich den Anspruch, dass wir dabei mitfliegen.»
Raschke nannte den Kohleausstieg als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei. Die Koalitionsfrage hänge zudem vom Ziel einer offenen Gesellschaft und vom Ausbau von Bus und Bahn ab. Der Parteitag verabschiedete einstimmig einen Leitantrag mit zwölf Forderungen, zu denen ein Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2030 gehört.
«Wer in Brandenburg die Bündnisgrünen wählt, weiß, wofür wir stehen», ergänzte Nonnemacher. «Für einen schnellstmöglichen sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und keine neuen Tagebaue.» Als weitere Ziele nannte Nonnemacher den Kampf gegen Kinderarmut und Pflegenotstand. Auch mit der Wirtschaft werde der Dialog intensiver, betonte sie. «Wir wollen Rahmenbedingungen setzen, die dem Klimaschutz dienen, sich an Sozialstandards orientieren und der Industrie und den kleineren und mittleren Unternehmen neue Chancen eröffnen.»
Die Bundesvorsitzende Annalena Baerbock schwor die Parteimitglieder für die verbleibenden drei Wochen bis zur Wahl auf einen intensiven Straßenwahlkampf ein - «an jedem Ortsmittelpunkt, an jedem Bahnhof, an jeder Schule, an jeder Kita und an jedem Schwimmbad.» Und: «Unser Haustürwahlkampf hat uns stark gemacht und den müssen wir weitermachen.» Bei der Landtagswahl 2014 sei jeder zweite Brandenburger zuhause geblieben. «Diesen Menschen müssen wir sagen: «Es lohnt sich, wir können was verändern.»»
Nach einer am Freitag veröffentlichten repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag der «Märkischen Allgemeinen» wäre die AfD derzeit mit 21 Prozent die stärkste Kraft in Brandenburg, gefolgt von der CDU mit 18 Prozent, der SPD mit 17 Prozent, den Grünen mit 16 Prozent und der Linken mit 14 Prozent.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 10. August 2019 15:40 Uhr

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