Scholz zu Besuch in Südbrandenburg: «Wir stehen zur Lausitz»

Scholz zu Besuch in Südbrandenburg: «Wir stehen zur Lausitz»

Im Landtagswahlkampf erhält die Brandenburger Landesregierung Unterstützung aus Berlin. Nach Bundesaußenminister Maas und Bundesarbeitsminister Heil ist Bundesfinanzminister Scholz der dritte Gast innerhalb einer Woche.

Olaf Scholz und Dietmar Woidke in der Lausitz

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (vorn) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) auf einer Plattform. Foto: Paul Zinken

Cottbus (dpa/bb)- Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf den Strukturwandel in der Lausitz ein klares Bekenntnis für die Region abgegeben. «Wir stehen zur Lausitz», erklärte Scholz am Freitag bei einem Besuch in Südbrandenburg. «Wir wollen in den Kohleregionen die Infrastruktur ausbauen, Bundes- und Landeseinrichtungen ansiedeln und Wohnorte für junge Familien attraktiv gestalten. Gemeinsam machen wir den Strukturwandel zu einer Erfolgsgeschichte», so Scholz. Auch die langfristige Unterstützung durch den Bund sei gesichert.
Die Bundesregierung übernehme mit dem Strukturstärkungsgesetz Verantwortung für die deutschen Kohlereviere, erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der Scholz begleitete. Das Gesetz müsse jetzt dringend beschlossen und damit die einzelnen Maßnahmen für die Braunkohleregionen festgeschrieben werden.
Beide Politiker besichtigten das Besucherbergwerk F60 in Lichterfeld-Schacksdorf im Landkreis Elbe-Elster. F60 war die Förderbrücke im Tagebau Klettwitz-Nord und ist heute Industriedenkmal und Kulturstandort. Die F60 zeige im Detail, was für eine erfolgreiche Strukturentwicklung generell gebraucht werde: Menschen mit Ideen und Tatkraft, erklärte Woidke.
Bei einem Besuch am Großräschener See, einem Tagebaurestloch, wies Woidke darauf hin, dass mit dem Ausstieg aus der Kohle auch die Gestaltung der Bergbaufolgelandschaften forciert werden muss. In der Lausitz entstehen bereits zahlreiche Seen aus früheren Tagebauen. Für die Sanierung der Bergbaufolgelandschaft ist die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) zuständig. Woidke bezeichnete die Sanierung der «geschundenen Landschaft» als Generationenwerk.
Dass der Bergbau auch nach Jahrzehnten noch Auswirkungen auf Landschaft und Menschen hat, zeigt sich in Lauchhammer. Woidke und Scholz sprachen dort unter anderem mit Anwohnern der Wilhelm-Külz-Straße, wo lange nach der Aufgabe eines Tagebaus das Grundwasser wieder ansteigt und Gebäude akut gefährdet. Betroffen sind derzeit fünf Einfamilienhäuser sowie Gebäude von vier Unternehmen. Woidke und Scholz sicherten ihnen Unterstützung zu.
Für alle Kohleregionen geht es um ein Gesamtpaket des Bundes in Höhe von 40 Milliarden Euro, davon erhält allein die Brandenburger Lausitz rund 500 Millionen Euro pro Jahr bis 2038. Für das Sofortprogramm des Bundes stehen für 62 Millionen Euro bereit, knapp die Hälfte ist nach Angaben der Landesregierung schon bewilligt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 9. August 2019 19:00 Uhr

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