Brandenburg: Zahl rechtsextremer Demos und Aktionen gesunken

Brandenburg: Zahl rechtsextremer Demos und Aktionen gesunken

Die Zahl rechtsextremer Aktivitäten in Brandenburg ist seit dem Höhepunkt im Jahr 2015 deutlich zurückgegangen. Hohe Mobilisierungskraft hat die Szene aber nach wie vor in Cottbus.

Demonstrant

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Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen angeblichen Asylmissbrauch und neue Flüchtlingsheime in Frankfurt (Oder). Foto: Patrick Pleul/Archivbild

Potsdam (dpa/bb) - Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Demonstrationen und Aktionen in Brandenburg ist im ersten Halbjahr 2019 gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich zurückgegangen. Die Polizei habe in den ersten sechs Monaten des aktuellen Jahres 32 rechtsextreme Aktivitäten wie Demonstrationen, Kundgebungen oder Infostände registriert, teilte das Innenministerium als Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linke-Abgeordneten Andrea Johlige mit. Im ersten Halbjahr 2018 waren 59 Fälle dokumentiert worden und 112 im gesamten Vorjahr.
Weitgehend aufgegeben wurden im zweiten Quartal dieses Jahres sogenannte Bürgerstreifen, bei denen Rechtsextreme angeben, in Städten auf eigene Faust für Ordnung sorgen zu wollen. Im ersten Quartal wurden noch 25 dieser Aktionen gezählt. Vor allem in Cottbus, dem Barnim und der Oberhavel hatte die NPD auf diese Aktionsform gesetzt. Zwischen Anfang April und Ende Juli gab es nach Angaben der Behörden jedoch nur noch einen Fall. Im zweiten Halbjahr des letzten Jahres waren 53 dieser «Bürgerstreifen» registriert worden.
Erfreulich sei, dass die Zahl der rechtsextremen Aktivitäten in Brandenburg zurückgegangen sei, sagte Johlige. «Auch im 2. Quartal setzt die Szene eher auf kleinere Aktionen und auch die Mobilisierungskraft schwindet weiter.» Ein gegenläufiger Trend zeige sich dagegen in Cottbus. «Hier ist die Szene nach wie vor in der Lage, eine Veranstaltung mit 600 Teilnehmern auf die Beine zu stellen», mahnte die Landtagsabgeordnete. Auch in der Uckermark sei die Szene präsent, allerdings ohne große Resonanz.
Im derzeitigen Wahlkampf vor der Landtagswahl am 1. September sei zu erwarten, dass die Aktivitäten der rechten Szene wieder zunähmen, warnte Johlige. «Es gilt deshalb weiterhin: Wir müssen um ein weltoffenes Brandenburg und gegen Rassismus und Gewalt kämpfen.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 9. August 2019 08:00 Uhr

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