Ermittlungen nach Hass-Kommentaren zu künftigem Görlitzer OB

Ermittlungen nach Hass-Kommentaren zu künftigem Görlitzer OB

Der künftige Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) ist zur Zielscheibe von Hass im Internet geworden. Wie die Görlitzer Polizeidirektion am Mittwoch mitteilte, wurden drei Ermittlungsverfahren dazu inzwischen an die Staatsanwaltschaften in Görlitz und Cottbus übergeben. Einer der Tatverdächtigen soll aus Brandenburg stammen. Zuvor hatte das MDR-Magazin «Exakt» über den Fall berichtet.

Octavian Ursu

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Der künftige Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU). Foto: Sebastian Kahnert/Archivbild

In zwei Verfahren geht es um den Verdacht der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, in einem Verfahren um den Verdacht einer Bedrohung, hieß es. Bei der Staatsanwaltschaft Cottbus waren die Ermittlungsakten bis Mittwoch noch nicht eingetroffen, die Behörde in Görlitz war für eine Rückfrage zunächst nicht erreichbar.
Ursu hatte am 16. Juni die Stichwahl gegen den AfD-Kandidaten Sebastian Wippel gewonnen, der in der ersten Runde der OB-Wahl in der ostsächsischen Stadt Ende Mai noch vorn lag. Da die Kandidaten von Grünen und Linken im zweiten Wahlgang nicht mehr antraten, fielen offenkundig CDU-Mann Ursu Stimmen aus diesem Lager zu. Ursu (51) übernimmt demnächst die Amtsgeschäfte im Görlitzer Rathaus.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 17. Juli 2019 15:00 Uhr

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