Cottbus bekommt vom Land Teil der Schulden erlassen

Cottbus bekommt vom Land Teil der Schulden erlassen

Die Stadt Cottbus bekommt vom Land Brandenburg einen Teil ihrer Schulden erlassen. Dazu unterzeichneten Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) am Montag eine Vereinbarung. Demnach stellt das Land für die Absenkung des Schuldenstandes in den kommenden fünf Jahren insgesamt 100,8 Millionen Euro zur Verfügung. Cottbus verpflichtet sich zu einem eigenen Beitrag in Höhe von 25,2 Millionen Euro. Die Stadt hat mit dem Stichtag 31.12.2016 einen Schuldenberg von rund 252 Millionen Euro angehäuft.

Stadtansicht von Cottbus

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Spremberger Turm und Schlosskirche in Cottbus. Foto: Soeren Stache/Archivbild

Durch die erheblichen Finanzmittel, die Cottbus zur Verfügung gestellt werden, werde die Stadt nun deutlich entlastet, sagte Schröter. Cottbus werde den harten Sparkurs konsequent fortsetzen, sagte Kelch zur Entschuldungshilfe des Landes. Es bleibe kein Spielraum für neue Wünsche.
Am vergangenen Freitag hatten der Innenminister und der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke, eine solche Konsolidierungsvereinbarung unterzeichnet. Die Oderstadt hatte zum 31. Dezember 2016 rund 126 Millionen Euro Schulden. Sie erhält vom Land Zuwendungen in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro.
Seit Anfang des Jahres ist die Richtlinie des Innenministeriums zur Teilentschuldung der drei kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) in Kraft. Ziel ist eine Absenkung des Schuldenstandes um mindestens 50 Prozent mit dem Stand 31. Dezember 2016. Dafür stellt das Land über einen Zeitraum von fünf Jahren Landesmittel in Höhe von rund 211 Millionen Euro zur Verfügung. Von den drei kreisfreien Städten ist Cottbus am höchsten verschuldet.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 15. Juli 2019 17:40 Uhr

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