Lausitz-Entwicklung: Brandenburg und Sachsen wollen Tempo

Lausitz-Entwicklung: Brandenburg und Sachsen wollen Tempo

Die Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen ist in der Lausitz schon heute kaum sichtbar. Dennoch wollen beide Länder fortan noch enger zusammenrücken. Mit dem beschlossenen Ausstieg aus der Braunkohle geht es um eine gemeinsame Zukunft.

Kabinette von Brandenburg und Sachsen

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Die Mitglieder der Landesregierungen von Sachsen und Brandenburg. Foto: Oliver Killig/Archiv

Hoyerswerda (dpa) - Die Kohle-Länder Brandenburg und Sachsen drücken aufs Tempo beim Ausbau der Infrastruktur in der Lausitz. Bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung bekräftigen die Regierungen am Dienstag in Hoyerswerda ihren Willen, die Strukturentwicklung bis zum Ausstieg aus der Braunkohle gemeinsam zu meistern. Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) sieht genauso wie sein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer (CDU) den Umbruch in erster Linie als Chance.
Man müsse dem Pessimismus mit Optimismus entgegentreten sagte Woidke. «Wir wollen aus dieser Region etwas richtig Gutes machen», betonte Kretschmer. Allein schon wegen der jungen Leute hier lohne es sich, diese Aufgabe anzugehen.
Wenn man in einigen Jahren das Wort Lausitz höre, dann sollte nicht mehr das Bild von Tagebauen und Sorgen entstehen, sondern das einer Region mit optimalen Bedingungen für wirtschaftliche Entwicklung und fröhlichen Menschen, sagte Kretschmer. «Mit dem geplanten Kohleausstieg leistet die Lausitz noch einmal einen großen Beitrag zu unseren Klimazielen. Das wird aber wirtschaftlich und gesellschaftlich nur gelingen, wenn wir die Lausitz zu einer Zukunftsregion mit neuen, guten Arbeitsplätzen in Industrie und Dienstleistung, Forschung und Verwaltung machen.»
An der Kabinettssitzung nahm auch Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) teil. Woidke wertete das im Anschluss als wichtiges Signal des Bundes für die Region. «Mit den Eckpunkten für das Strukturstärkungsgesetz hat sich der Bund zur Verantwortung für die Zukunftsperspektive der Lausitz bekannt. Nun muss das Gesetzgebungsverfahren zügig vorankommen». Braun sicherte zu, dass der Strukturwandel in der Lausitz für den Bund «allergrößte Priorität» besitze. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden.
Nach den am Dienstag getroffenen Vereinbarungen planen Sachsen und Brandenburg auch eine Kooperation auf dem Gebiet der Industriekultur. Das Lausitzfestival soll zu einem länder- und spartenübergreifenden Kunstfestival entwickelt werden. Zudem will man die Lausitz bei der Investorensuche gemeinsam vermarkten.
Ein weiterer Punkt betrifft die Stiftung für das sorbische Volk. Die Minderheit lebt in beiden Bundesländern. Das aktuelle Finanzierungsabkommen zwischen Brandenburg, Sachsen und dem Bund endet 2020. Die beiden Heimatländer der Sorben und Wenden wollen nun mit dem Bund ein neues Abkommen abschließen, damit die Zukunft der Stiftung gesichert ist.
Die Stiftung unterstützt die Pflege und Entwicklung der sorbischen Sprache, Kultur und Überlieferung derzeit mit jährlich 18,6 Millionen Euro. Der Bund übernimmt die Hälfte der Finanzierung, Sachsen 6,2 Millionen und Brandenburg 3,1 Millionen Euro.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 11. Juni 2019 13:50 Uhr

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