Brandenburgs SPD-Fraktionschef gegen Neuwahl auf Bundesebene

Brandenburgs SPD-Fraktionschef gegen Neuwahl auf Bundesebene

Brandenburgs SPD-Fraktionschef Mike Bischoff lehnt eine Neuwahl auf Bundesebene - auch mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst - derzeit ab. «Ich halte nichts von Schnellschüssen», sagte er am Dienstag in Potsdam. «Ich glaube, dass eine Koalition immer nur dann eine Daseinsberechtigung hat, wenn sie gemeinsame Ziele verfolgt, wenn sie Inhalte umsetzt.» Er betonte: «Ich sehe aber diese gemeinsamen Ziele und Themen.» Wer eine sofortige Auflösung der großen Koalition fordere, «muss dabei bedenken, dass wir in Brandenburg vor grundsätzlichen Entscheidungen stehen». Er verwies unter anderem auf den geplanten Braunkohleausstieg.

Mike Bischoff (SPD)

© dpa

Mike Bischoff, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv

Die Brandenburger Jusos hatten am Montag gefordert, die große Koalition im Bund «schnellstmöglich» zu beenden. Mit Blick auf die Landtagswahl am 1. September zeigte sich Bischoff trotz der SPD-Krise im Bund zuversichtlich: «Wir lassen uns auch von solchen Resultaten nicht verrückt machen.» Die SPD setze darauf, dass die Brandenburger die Landespolitik und den Bund unterscheiden. Bei den Europa- und Kommunalwahlen hatte die SPD allerdings auch im Land deutliche Verluste erlitten.
Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher sagte über die Frage einer Neuwahl: «Wir forcieren das als Partei nicht.» Das sei eine Entscheidung der großen Koalition, wie sie ihre Ziele abarbeite und sich selbst stabilisiere.
Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hatte der SPD-Vorstand entschieden, dass die Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei kommissarisch führen. Bischoff verwies auf die Möglichkeit einer künftigen Doppelspitze und hat für diesen Fall die «persönliche Erwartung», dass einer der Posten von einer Frau besetzt werde.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 4. Juni 2019 14:00 Uhr

Weitere Meldungen