Politologe: SPD gelang keine Stimmungswende bei Kommunalwahl

Politologe: SPD gelang keine Stimmungswende bei Kommunalwahl

Der Brandenburger SPD ist es nach Ansicht des Politologen Jochen Franzke trotz vieler Aktivitäten nicht gelungen, bei der Kommunalwahl eine Stimmungswende zu erreichen. «Das hat offensichtlich noch nicht ausgereicht», sagte der Politologe von der Universität Potsdam am Montag. Die SPD musste bei den Europa- und Kommunalwahlen Verluste hinnehmen.

Die Partei habe sich bemüht, mit Vorschlägen in die Offensive zu gehen. Zum Plan von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), den Sitz des Wissenschafts- und Kunstministeriums nach Cottbus zu verlagern, sagte Franzke: «Diese Idee halte ich für besonders fragwürdig.» Zudem sei mit der Kommunalreform einer der zentralen Punkte im Koalitionsvertrag der rot-roten Landesregierung gescheitert. Von dem Geschehen habe die CDU jedoch nicht profitiert und ebenfalls deutlich an Stimmen verloren.
Mit dem Gewinn von 16 Prozent der Mandate in den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen zeige die AfD, dass sie sich langfristig als landespolitische Kraft etabliere und damit auch kommunalpolitisch starken Einfluss gewonnen habe. «Jetzt wird sich zeigen, ob das auch praktisch umgesetzt werden kann», sagte Franzke. Die AfD geht aus der Europawahl im Land mit 19,9 Prozent als Siegerin hervor, bei den Kommunalwahlen landet sie mit 15,9 Prozent auf Platz drei.
Bei Vorhersagen zum Ausgang der Landtagswahl am 1. September müsse man vorsichtig sein, sagte der Potsdamer Politologe. «Wir müssen damit rechnen, dass die Auseinandersetzungen weiter gehen.» Vor allem SPD, CDU und Linke müssten zulegen. Ein positives Signal sei zumindest die steigende Wahlbeteiligung.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 27. Mai 2019 12:00 Uhr

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