Landtag debattiert über Strukturwandel in der Lausitz

Landtag debattiert über Strukturwandel in der Lausitz

In einer Aktuellen Stunde will der Brandenburger Landtag am Donnerstag (10.00 Uhr) über den anstehenden Strukturwandel in der Lausitz nach dem Ende der Braunkohleverstromung debattieren. Die Bundesregierung will für die betroffenen Bundesländer 14 Milliarden als direkte Finanzhilfen für den Strukturwandel bereitstellen, davon sollen auf Brandenburg 3,6 Milliarden Euro entfallen. Bis zum Ausstieg aus der Braunkohle im Jahr 2038 sollen weitere Milliarden fließen.

Braunkohlekraftwerk

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Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen eines Braunkohlekraftwerkes in der Lausitz. Foto: Patrick Pleul/Archivbild

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat bereits den Aufbau einer Medizinischen Hochschule in Cottbus mit diesen Mitteln ins Gespräch gebracht. In der Plenardebatte soll es aber auch um neue wirtschaftliche Perspektiven in allen Regionen des Landes gehen. «Zukünftig müssen neue und bestehende politische Projekte noch stärker daran orientiert werden, gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen im ganzen Land zu schaffen und zu erhalten», heißt es im Antrag der SPD-Fraktion.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 16. Mai 2019 03:50 Uhr

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