OB Mike Schubert: Linke müssen sich Verantwortung stellen

OB Mike Schubert: Linke müssen sich Verantwortung stellen

Der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat die märkischen Linken aufgefordert, sich als Koalitionspartner der rot-roten Landesregierung ihrer Mitverantwortung zu stellen. «Auch wenn es manchmal ungemütlich wird», sagte Schubert am Samstag zum Auftakt des Landesparteitages der Brandenburger Sozialdemokraten. Hintergrund ist eine Diskussion um den geplanten Umzug des Kunst- und Wissenschaftsministeriums von Potsdam nach Cottbus. «Man kann nicht gleichzeitig in der Politik und in der Opposition sein», sagte Schubert.

Mike Schubert

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Mike Schubert (SPD), Oberbürgermeister von Potsdam. Foto: Bernd Settnik/Archiv

Die Landesregierung hatte den Umzug zur Stärkung der Lausitz Mitte April beschlossen. Die Pläne stießen bei Haushaltspolitikern im Landtag auf Skepsis. Die Opposition aus CDU, Grünen und AfD lehnte das Vorhaben ab, aber auch in der SPD-Fraktion gab es Kritik, ebenso wie bei Beschäftigten des Ministeriums. Der Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl, Sebastian Walter, sagte Anfang des Monats: «Wer meint, nur mit der Verlegung eines Ministeriums den Strukturwandel gestalten zu können, ist auch auf dem Holzweg.»
Beim SPD-Landesparteitag wird über das Programm der Partei zur Landtagswahl abgestimmt. Als Gast wird die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, erwartet.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 11. Mai 2019 11:30 Uhr

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