BGH vor Weichenstellungen zu Schwiegereltern-Geschenken

BGH vor Weichenstellungen zu Schwiegereltern-Geschenken

Für den Umgang mit größeren Geldgeschenken der Schwiegereltern nach einer Trennung oder Scheidung könnten bald neue Maßstäbe gelten. Die obersten Zivilrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe äußerten in einer Verhandlung am Dienstag einige Zweifel an der bisherigen Linie. Dabei geht es zum einen um die Frage, ob Ehen und Partnerschaften ohne Trauschein unterschiedlich zu bewerten sind. Der Senat hinterfragte aber auch, ob es wirklich sinnvoll ist, die Höhe von Rückzahlungen wie bisher üblich an der Dauer der Beziehung zu bemessen. Das Urteil soll nach weiteren Beratungen am 4. Juni verkündet werden.

Justitia-Figur

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Justitia-Figur auf dem Gerechtigkeitsbrunnnen auf dem Römerberg. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv

In dem Fall streiten sich Eltern aus Brandenburg mit dem Ex-Freund der Tochter. Sie hatten dem Paar beim Hauskauf mehr als 100 000 Euro zugeschossen. Kurz darauf zerbrach die Beziehung. Die Eltern wollen erreichen, dass ihnen der Mann seinen Anteil zurückzahlen muss.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 19. März 2019 11:30 Uhr

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