Ost-SPD stellt Weichen für Wahlkämpfe

Ost-SPD stellt Weichen für Wahlkämpfe

Oberkrämer-Schwante (dpa) - Die Führung der ostdeutschen SPD will bei einer Klausurtagung die Weichen für die Wahlen in diesem Jahr stellen. Sie trifft sich dazu zwei Tage lang an einem historischen Ort - im brandenburgischen Schwante bei Oranienburg, wo sich die Sozialdemokratische Partei in der DDR vor fast 30 Jahren gegründet hat. Heute geht es zunächst um die Europawahl Ende Mai. Geplant ist dazu eine Diskussionsrunde mit Parteivizechefin Manuela Schwesig, der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley und dem früheren polnischen Ministerpräsidenten Marek Belka.

Katarina Barley und Manuela Schwesig

© dpa

Katarina Barley (SPD, r) und (SPD). Foto: Michael Kappeler/Archiv

Am Samstag stehen die im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Zentrum, wo die SPD schwere Verluste fürchten muss. Die Partei sucht nach Wegen, weitere Wahlerfolge der AfD zu verhindern. Die SPD setzt auf eine Art Agenda Ost - und will mehr Bundesbehörden, Forschung oder Ausbildungsstätten etwa für Bundespolizei oder Zoll in strukturschwache Regionen holen.
Zudem gibt es noch Unterschiede bei den Renten. Der Ostbeauftragte der Partei, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig, hatte 2018 einen Vorstoß für eine Wahrheits- oder Versöhnungskommission zur Aufarbeitung der Nachwendezeit unternommen. Hunderttausende Jobs gingen bei der Umwandlung der DDR-Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft verloren. Lebensleistungen wurden nicht anerkannt - aus Sicht von Experten verstärkt dies bei vielen Ostdeutschen ein Gefühl, abgehängt zu sein.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 25. Januar 2019 01:20 Uhr

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