Freie Wähler wollen sich für bessere Infrastruktur einsetzen

Freie Wähler wollen sich für bessere Infrastruktur einsetzen

Die Vereinigung BVB/Freie Wähler will sich mit Blick auf die brandenburgische Landtagswahl 2019 für eine bessere Infrastruktur in ländlichen Regionen einsetzen. Weitere Schwerpunkte seien ein Ausbaustopp für weitere Windräder und ein Ende von Straßenausbau-Beiträgen, sagte der Landesvorsitzende Péter Vida am Sonntag.

Fähnchen mit dem Logo der Freien Wähler

© dpa

Fähnchen mit dem Logo der Freien Wähler. Foto: Nicolas Armer/Archiv

Die Freien Wähler fordern auch eine lückenlose Rückzahlung aller Altanschließer-Beiträge. Damit sind Grundstückseigentümer gemeint, die rückwirkend erhobene Gebühren von Wasserzweckverbänden für Kanalanschlüsse aus den 1990ern oder aus DDR-Zeiten zahlen mussten. Das Bundesverfassungsgericht stufte diese Praxis vor Jahren als rechtswidrig ein.
Am Samstag wurde Vida auf einem Parteitag in Bernau (Barnim) als Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 1. September 2019 bestimmt, wie die Vereinigung mitteilte. Vida ist derzeit Landtagsabgeordneter (fraktionslos).

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 25. November 2018 15:00 Uhr

Weitere Meldungen