Brandenburg verzichtet erneut auf Millionen Euro vom Bund

Brandenburg verzichtet erneut auf Millionen Euro vom Bund

Brandenburg hat 2017 abermals auf Fördermittel des Bundes in Millionenhöhe verzichtet. Wie aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums in Potsdam auf eine Anfrage der CDU im Landtag hervorgeht, wurden 27,4 Millionen Euro Fördermittel aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) nicht abgerufen. Bereits 2016 hatte Brandenburg auf etwa 26,7 Millionen Euro GRW-Fördermittel des Bundes verzichtet.

Geldscheine liegen auf einem Haufen

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Geldscheine liegen auf einem Haufen. Foto: Jens Wolf/Archiv

Da die Gelder in gleicher Höhe vom jeweiligen Bundesland kofinanziert werden müssen, betragen die Minderausgaben bei der RGW-Förderung 2017 insgesamt 54,7 Millionen Euro. Brandenburg ist damit im Vergleich der ostdeutschen Länder mit einer Abrufquote von 65,4 Prozent das Schlusslicht. 2016 hatte nur Sachsen-Anhalt mit einer Quote von 62,3 Prozent Brandenburg mit 67,6 Prozent übertroffen. Brandenburg hatte damit auf GRW-Mittel von insgesamt 53,3 Millionen Euro verzichtet.
Wie das Ministerium weiter mitteilte, flossen im vergangenen Jahr von den ausgezahlten 103,7 Millionen Euro GRW-Geldern rund 88 Millionen Euro in die gewerbliche Wirtschaft und 12 Millionen in die Infrastruktur. Mit 3,6 Millionen Euro wurden Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der märkischen Wirtschaft unterstützt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 9. Oktober 2018