Landesrechnungshof bekommt womöglich Neubau

Brandenburgs Landesrechnungshof könnte eines Tages aus dem Parlamentsgebäude in einen Neubau ziehen. Nach einem Spitzentreffen von Landtag, Rechnungshof, Fraktionen und Landesregierung am Freitag teilte das Parlament mit, dass das Finanzministerium diese Option prüfe.

Minister Christian Görke (Linke) habe zuvor darüber informiert, dass er aktuell keine wirtschaftlich vertretbare Möglichkeit zur Anmietung eines Gebäudes für die Kassenprüfer außerhalb des Landtags sehe. Früher war der Rechnungshof allerdings auch zur Miete in der Landeshauptstadt untergebracht.

Landtagspräsidentin Britta Stark und Rechnungshofpräsident Christoph Weiser seien sich einig, «konstruktiv nach Lösungen zu suchen», um die Zeit bis zu einem Auszug der Prüfer so zu überbrücken, «dass dem Raumbedarf beider Einrichtungen so weit wie möglich Rechnung getragen wird», hieß es weiter.

Der Rechnungshof war 2014 mit in das Parlamentsgebäude eingezogen, weil dort für den Fall einer Fusion der Länder Berlin und Brandenburg auch Platz für die Berliner Abgeordneten eingeplant war. Nach der Landtagswahl im kommenden Jahr könnten aber mehr Fraktionen ins Brandenburger Parlament einziehen, so dass der Platz auch ohne die Berliner knapp werden würde.

Quelle: dpa
Aktualisierung: 1. Juni 2018
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