Städte profitieren von Mehreinnahmen des Landes

Die gute wirtschaftliche Lage in Brandenburg wirkt sich auch auf Zahlungen des Landes an die Kommunen und Landkreise aus. Sie erhalten für das laufende Jahr 2,08 Milliarden Euro, wie das Finanzministerium am Dienstag in Potsdam mitteilte. «Für Brandenburg ist das ein Rekordniveau», sagte Finanzminister Christian Görke (Linke).

Er führte die Entwicklung vor allem auf Mehreinnahmen des Landes zurück. «Die gute konjunkturelle Lage sowie die erfreuliche Beschäftigungssituation sorgen auch in Brandenburg für eine weiterhin positive Entwicklung der Steuereinnahmen», betonte Görke.

Wieviel Geld eine Kommune oder ein Landkreis vom Land erhält bemisst sich unter anderem daran, wie hoch die eigene Steuerkraft ist, wieviele Einwohner dort leben und wie hoch der Finanzbedarf ist, um die kommunalen Aufgaben zu erledigen. Das ist im Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz geregelt. Man spricht von einer Finanzausgleichsmasse. Die ursprüngliche Planung für das Jahr 2018 war noch von 105 Millionen Euro weniger ausgegangen, wie es weiter vom Ministerium hieß.

Quelle: dpa
Aktualisierung: 3. April 2018
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