Prozess gegen Mitorganisator von Corona-Protest

Prozess gegen Mitorganisator von Corona-Protest

In einem Prozess gegen einen Mitorganisator von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten einem Antrag auf Einstellung des Verfahrens abgelehnt. Der Anwalt des angeklagten Dramaturgen und Journalisten Anselm Lenz hatte zuvor am zweiten Prozesstag am Montag begründet, aus seiner Sicht liege eine öffentliche Vorverurteilung vor. 

Die Staatsanwaltschaft legt dem 41 Jahre alten Angeklagten fünf mutmaßliche Taten in der Zeit von April bis August 2020 zur Last. Die Anklage lautet unter anderem auf öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung. 
Nach den Vorwürfen soll ein Polizist eine blutige Nase erlitten haben, als sich der Gegner der Corona-Politik in Deutschland der Feststellung seiner Identität lautstark schreiend verweigert habe und schließlich von mehreren Beamten zu Boden gebracht worden sei. In einem anderen Fall im August 2020 habe er gerufen: «Wer tötet Angela Merkel. Ich setze ein Kopfgeld auf sie aus.» Zudem habe er bei einem weiteren Vorfall ein Bündel Zeitungen in Richtung von Polizisten geworfen.
Der Angeklagte hatte die Vorwürfe zu Prozessbeginn vor zweieinhalb Wochen über seinen Verteidiger zurückgewiesen. Der Anwalt erklärte, sein Mandant sei am 1. Mai 2020 im Rahmen eines «Hygiene-Spaziergangs» unterwegs gewesen, um Zeitungen zu verteilen. Obwohl er «völlig friedlich» gewesen sei, hätten ihn Polizisten «rabiat behandelt». Bei dem Fall im August 2020 habe es sich um ein «satirisches Spektakel» gehandelt. Der Prozess wird am 24. November fortgesetzt werden. 

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 8. November 2021 17:05 Uhr

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