Prozess um Millionen-Betrug wegen Quarantäne vertagt

Prozess um Millionen-Betrug wegen Quarantäne vertagt

Der Prozess gegen einen Rechtsanwalt und einen damaligen Filmemacher, die sich rund 16 Millionen US-Dollar erschlichen haben sollen, ist am Freitag (18. Dezember 2020) kurz nach seinem Beginn vertagt worden.

Justitia-Statue

© dpa

Die Statue der Justitia mit einer Waage und einem Schwert in der Hand.

Einer der Angeklagten befinde sich nach Mitteilung der Justizvollzugsanstalt Moabit in einer Corona-Quarantäne, erklärte der Vorsitzende Richter. Weil ohne den 50-Jährigen nicht verhandelt werden könne, unterbrach das Landgericht den Prozess bis zum 5. Januar.
Hintergrund des Verfahrens soll ein mutmaßlicher Betrugsfall in der Filmbranche sein. Nach einem gescheiterten Projekt soll der 56-jährige Jurist im Jahr 2011 in Absprache mit dem Mitangeklagten Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen ein libysches Unternehmen eingeleitet und unberechtigt rund 16 Millionen US-Dollar erlangt haben. Das Geld habe er nicht an die angeblich von ihm vertretene Architekten-GmbH weitergeleitet, sondern an den Mitangeklagten beziehungsweise dessen Filmfirma.
Seit 2015 sind mehrere Prozessanläufe gescheitert, weil der 50-Jährige jeweils seine Verhandlungsunfähigkeit nachweisen konnte. Die zuständige Strafkammer sei nach Justizangaben jedoch nach weiteren Ermittlungen zu der Auffassung gelangt, dass sich der Mann so dem Verfahren entziehen wollte. Im November 2019 sei Haftbefehl gegen den 50-Jährigen erlassen worden. Er sei schließlich im Sommer 2020 in seinem Wohnort auf Malta festgenommen und später nach Deutschland ausgeliefert worden. Er befindet sich seit Mitte September in Berlin in Untersuchungshaft.
Nach Mitteilung der Justizvollzugsanstalt soll der 50-Jährige wegen eines näheren Kontaktes zu einem erkrankten Mitinhaftierten bis zum 24. Dezember in Corona-Quarantäne verbleiben. Für den Prozess hat das Landgericht 25 Verhandlungstage bis Ende März 2021 terminiert.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 18. Dezember 2020 11:34 Uhr

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