Terror auf Weihnachtsmarkt: Maaßen als Zeuge im Bundestag

Terror auf Weihnachtsmarkt: Maaßen als Zeuge im Bundestag

Auf unangenehme Fragen nach Schuld und Verantwortung muss sich Hans-Georg Maaßen, der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, einstellen. Maaßen soll heute im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz als Zeuge vernommen werden.

Hans-Georg Maaßen spricht

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Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), spricht.

Die Abgeordneten wollen von ihm wissen, ob und wenn ja weshalb das Bundesamt die Gefährlichkeit des radikalen Islamisten und späteren Attentäters Anis Amri damals falsch einschätzte. Außerdem wollen sie seine Darstellung hinterfragen, Amri sei ein «reiner Polizeifall» gewesen, mit dem der Inlandsgeheimdienst allenfalls am Rande befasst war. «Diese Märchenerzählung von Hans-Georg Maaßen haben wir im Untersuchungsausschuss mehrfach widerlegt», sagte der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser. Der Verfassungsschutz «mischte mit und hat an vielen Stellen eigene Fehler gemacht».

Tunesier Anis Amri tötete 12 Menschen auf Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz

Der Tunesier Anis Amri hatte bei deutschen Behörden zahlreiche falsche Identitäten angegeben. Er sympathisierte mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und verkaufte Drogen. Der abgelehnte Asylbewerber kaperte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen, tötete den Fahrer und raste dann mit dem Fahrzeug über den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz, wo weitere elf Menschen starben. Maaßen war als Verfassungsschutzpräsident vor zwei Jahren massiv in die Kritik geraten, weil er bezweifelt hatte, dass es nach der Tötung eines Deutschen in Chemnitz zu «Hetzjagden» auf Ausländer kam. Im November 2018 versetzte ihn Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in den einstweiligen Ruhestand. Maaßen ist CDU-Mitglied und engagiert sich bei der stark konservativen Werteunion.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 8. Oktober 2020 07:31 Uhr

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