Bundesanwaltschaft zu Anschlag in engem Austausch mit Berlin
Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag eines Irakers auf der Berliner Stadtautobahn lässt sich die für Terrorismus zuständige Bundesanwaltschaft über alle Entwicklungen informieren. «Wir stehen im ständigen engen Austausch mit den ermittelnden Behörden in Berlin», sagte ein Sprecher in Karlsruhe am Mittwoch auf Anfrage.
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Ein Hinweisschild mit Bundesadler und dem Schriftzug "Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof" ist an der Bundesanwaltschaft angebracht.
Der Generalbundesanwalt wäre zuständig, wenn sich Verbindungen des Mannes zu einer terroristischen Vereinigung herausstellen würden. Dafür gibt es nach Angaben der Berliner Ermittler bisher aber keine Anhaltspunkte.
Außerdem kann der Generalbundesanwalt Ermittlungen zu staatsschutzrelevanten Straftaten wegen deren «besonderer Bedeutung» an sich ziehen. Bei Mord müssten dafür die innere Sicherheit der Bundesrepublik oder ihre Verfassungsgrundsätze gefährdet sein.
Quelle: dpa
| Aktualisierung: Mittwoch, 19. August 2020 13:44 Uhr